RN/17

12.26

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident! – Der Herr Abgeordnete hat jetzt in seiner etwas launigen Rede nicht nur persönliche Untergriffe gegen Freiheitliche getätigt, sondern er hat auch wörtlich den Ausdruck „Lügenpropaganda“ in Richtung Freiheitliche Partei verwendet. (Abg. Kogler [Grüne]: Genau!) – Er bestätigt es jetzt auch noch. (Ruf bei den Grünen: Ich habe gar nicht gewusst, dass er es abstreitet!) Ich würde Sie bitten, ihm dafür einen Ordnungsruf zu erteilen. (Beifall bei der FPÖ.)

12.26

Präsident Peter Haubner: Herr Klubobmann, haben Sie diesen Ausdruck gebraucht? (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, hat er ja gerade gesagt! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Na sicher, hat er jetzt schon dreimal bestätigt!)