RN/32

13.29

Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt Claudia Plakolm: Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher im Hohen Haus und vor den Bildschirmen! Ich freue mich sehr, dass ich neben dem EU-Vorhabensbericht im Bundeskanzleramt heute auch den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des BKAs im Jahr 2023 vorlegen darf.

Viele Maßnahmen, die Sie, Damen und Herren Abgeordnete, und besonders Sie, Frau Abgeordnete, jetzt angesprochen haben, finden sich auch im Regierungsprogramm wieder. Wir nehmen diese Aufgabe, diese Verantwortung als Bundesregierung sehr, sehr ernst, und ich freue mich, dass ich im Rahmen meiner Zuständigkeiten auch hauptverantwortlich für die Volksgruppen in Österreich tätig sein darf. Unsere Volksgruppen – und was hier schon öfter gefallen ist, möchte ich unterstreichen – sind Teil unserer österreichischen Identität.

Die Volksgruppenförderung leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass diese Vielfalt nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern tatsächlich auch in seiner Vielfalt gelebt werden kann, in der Sprache, in der Kultur und genauso auch im Miteinander in der gesamten Gesellschaft. 

Der Bericht zeigt sehr deutlich, dass im Bereich der Volksgruppenförderung wieder starke und gut durchdachte Projekte auf den Weg gebracht wurden. Es war mir beziehungsweise generell der Bundesregierung insbesondere auch wichtig, nicht nur Geld zu verteilen, sondern etwas zu bewegen und sichtbar zu machen, ins Bewusstsein zu rufen – nicht nur in Grenzregionen, wo viele zu Hause sind und wo Volksgruppen wahrscheinlicher ansässig sind, sondern um sie tatsächlich ins Bewusstsein der gesamten Bevölkerung zu rücken. Es geht um den langfristigen Erhalt dessen, was für Menschen in Österreich ihre ganz persönliche Identität bedeutet.

Im Jahr 2023 wurden bewusst drei Schwerpunkte gesetzt, auf die ich kurz eingehen möchte.

Erstens: der Themenbereich der Digitalisierung. Das heißt ganz konkret: zweisprachige Gemeinde-Homepages, neue Lernformate und auch digitale Medien, die dabei unterstützt wurden – Möglichkeiten, mit denen Volksgruppen auch in der digitalen Welt sichtbar bleiben können.

Ein zweiter Schwerpunkt war die Jugendarbeit. Wenn junge Menschen ihre Wurzeln und ihre Sprache kennen und auch leben, dann bleibt das über Generationen hinweg lebendig. Wir haben ganz konkret Jugendcamps, Kulturprojekte und Musik- und Sportinitiativen finanziell unterstützt. 

Ein dritter Schwerpunkt ist der Themenbereich Bildung. Sprache und Kultur werden vor allem dort weitergegeben, wo Menschen miteinander lernen, sprechen und aufwachsen, also in Schulen, Kindergärten und auch in Vereinen. Ganz konkret wurde da zum Beispiel die Ausbildung von zweisprachigem pädagogischen Personal unterstützt und auch Materialien entwickelt, um die Volksgruppensprachen im Bildungsalltag stärker zu verankern. Da geht es jetzt nicht nur um die Zweisprachigkeit, sondern bei der Sichtbarmachung – wie wir es schon im Bereich Medien angesprochen haben – auch um das Bewusstsein, das Wissen aller Schülerinnen und Schüler in Österreich, egal ob sie Angehörige von Volksgruppen sind oder nicht, über diese Wichtigkeit und diesen Teil unserer Identität. Es geht um den Erhalt der Sprache, es geht aber auch um die Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen, die wir dabei unterstützen, mehrsprachig zu lernen und auch mehrsprachig zu leben.

Wir haben 2023 – jetzt ein kurzer organisatorischer Teil – das zweite Jahr des wirkungsorientierten Förderzyklus implementiert. Das heißt, wir schauen genauer hin, wie viele Menschen an diesen Projekten und Initiativen teilnehmen. Werden junge Menschen erreicht? Bringt das jeweilige Projekt wirklich, was es verspricht?

Diese Herangehensweise bei der Volksgruppenförderung hat einen echten Qualitätsschub gebracht. Es macht Erfolge sichtbar und zeigt uns Entwicklungen. Wir sehen, dass die Zufriedenheit mit den Projekten der einzelnen Vereine sehr, sehr hoch ist und dass sich vor allem auch Jugendliche stärker mit ihrer Volksgruppensprache und Volksgruppenkultur auseinandersetzen. Es zeigt gleichzeitig auch, wo wir Handlungsbedarf haben, wo es Luft nach oben gibt, etwa bei der digitalen Zielgruppenansprache oder auch beim Geschlechterverhältnis in manchen Bereichen. Genau dieses Feedback brauchen wir, um die Förderung in dieser Legislaturperiode noch effizienter und zielgerichteter einsetzen zu können.

Mich freut es besonders, dass die Zufriedenheit mit den Angeboten extrem hoch ist, dass die Beteiligung insgesamt steigt und dass es mittlerweile auch viele Initiativen gibt, die Volksgruppen miteinander machen, zusammen machen, die mehrere Volksgruppenvereine von unterschiedlichen Volksgruppen – wir haben sechs anerkannte in Österreich – auch zusammen bestreiten. Auch das stößt auf reges Interesse, rege Beteiligung.

Die Volksgruppen haben in den vergangenen Jahren auch das Parlament intensiv beschäftigt, und dafür möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bei Ihnen allen, geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, bedanken, denn das war in dieser Deutlichkeit nicht immer so. In diesen vergangenen Jahren hat sich da eine Schwerpunktsetzung ergeben, die ich sehr, sehr schätze. Nationalratspräsident außer Dienst Wolfgang Sobotka hat diesem Thema einen sehr, sehr großen Stellenwert gegeben, und ich habe den Eindruck, dass auch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz diesen Stellenwert fortsetzen wird, diese Ansicht teilt und das weiterverfolgt.

Sie, geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, leisten auch einen wesentlichen Beitrag, indem Sie immer für die Volksgruppen offen sind, ein offenes Ohr für deren Anliegen haben und indem wir genau diesen sehr wichtigen Teil unserer österreichischen Identität hier im Hohen Haus behandeln – vielen Dank für diese gute Zusammenarbeit auf politischer Ebene. Ich freue mich auf die weitere gute Zusammenarbeit auch darüber hinaus mit den Vertreterinnen und Vertretern der sechs Volksgruppen in Österreich. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

13.34

Präsident Peter Haubner: Danke vielmals. 

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christofer Ranzmaier. Ich habe die Uhr auf 4 Minuten eingestellt.