RN/40

13.57

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher und liebe Zuseherinnen und Zuseher! Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Gedenkfeiern und Jubiläen der Republik Österreich – diese Stelle wird in der Kunst- und Kultursektion eingerichtet –: Manche werden fragen: Wieso brauchen wir das? Und: Was kostet denn das schon wieder? – Gleich vorweg: Es verursacht keine zusätzlichen Kosten – meine Kollegin hat es schon gesagt; das ist auch wichtig in Zeiten wie diesen –, aber wir schaffen es mit guter Koordination natürlich auch, Doppelgleisigkeiten zu vermeiden.

Es wird eine zentrale Anlaufstelle sein, die die Kommunikation zwischen den einzelnen Sektionen, Ländern und Institutionen verbessert. Man wird Auskunft über geplante Veranstaltungen und Aktivitäten für die jeweiligen Jubiläen bekommen, und, wie schon gesagt, dadurch können auch Doppelgleisigkeiten vermieden werden. Gerade das Gedenkjahr 2025 stellt da das Leitmotiv dar, denn es bietet Österreich die Chance, seine Erinnerungskultur weiterzuentwickeln.

In diesem Zusammenhang darf ich mich auch ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundeskanzleramt bedanken, die federführend mit den relevanten Playern das Gedenkjahr 2025 wirklich sehr würdig gestalten.

Denken Sie an 80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus und Beginn der Zweiten Republik, Ende des Krieges, 70 Jahre Staatsvertrag, 60 Jahre Nationalfeiertag, 30 Jahre EU-Beitritt Österreichs, aber auch an kulturelle Höhepunkte: 200-jähriges Jubiläum des Geburtsjahrs von Johann Strauss, letztes Jahr Brucknerjahr! Es gibt sehr viele Themen, auch im Kunst- und Kulturbereich, und noch einmal sei erwähnt: Die Koordinierungsstelle wird keine zusätzlichen Kosten verursachen.

Das war mir auch besonders wichtig, denn gerade in budgetär schwierigen Zeiten, in denen es um Einsparungen geht, wären höhere Kosten das falsche Signal. Nach der heutigen Budgetrede unseres Finanzministers möchte ich mich auch jetzt schon bei der Bevölkerung für das Verständnis für die notwendigen Maßnahmen bedanken. Der Zusammenhalt zeichnet unser Land aus, und wir werden es mit dieser stabilen Regierung relativ rasch schaffen, den notwendigen wirtschaftlichen Aufschwung gemeinsam zu erreichen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Und Herr Kollege Mölzer: Ja, Sie kennen unser Regierungsprogramm, und es freut mich ganz besonders, dass Sie dann auch das, was da drinnen steht, fordern werden. Sie werden einen Antrag stellen, und Sie werden dann wieder sehen, dass wir diese Ideen im Regierungsprogramm verankert haben. Ich freue mich auf die Zustimmung beim Thema steuerliche Absetzbarkeit, die wir hoffentlich gemeinsam mit unserem Vizekanzler auch schaffen werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher.