RN/43

14.10

Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Zur Einrichtung der Koordinierungsstelle vorweg auch noch mein persönlicher Dank an all die Abgeordneten, an all die Vertretungen, die an den Gedenkfeiern teilgenommen haben. Ich habe am letzten Wochenende auch persönlich die Möglichkeit gehabt, in Ebensee, Gusen und am Sonntag in Mauthausen mit dabei zu sein.

Ich pflege selbst seit 30 Jahren diese Tradition, bei den Befreiungsfeiern im ehemaligen KZ Mauthausen dabei zu sein, weil es auch politisch formiert. Politisch formieren heißt, auch ein gesellschaftspolitisches Bewusstsein zu erzeugen – das ist mein Verständnis von Erinnerungskultur – und zu den hellen, aber auch zu den düsteren Zeiten unserer Geschichte ein selbstbewusstes, aber auch sehr kritisches Verhältnis leben zu können. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir wissen: Wer sich der Vergangenheit verschließt, sieht die Gegenwart nur beschränkt – nämlich immer mit Scheuklappen. Es braucht eine ehrliche, eine schonungslose Auseinandersetzung mit den hellen und mit den düsteren Momenten unserer Vergangenheit. Es geht dabei um eine kollektive Bewusstseinsbildung, die durch den Dialog – auch zwischen der älteren und der jüngeren Generation – möglich wird.

Darum sind das heurige Gedenkjahr und die Jubiläen ein guter Anlass, uns intensiv mit der Stärkung unserer Erinnerungs- und Gedenkkultur auseinanderzusetzen – mit einer Stärkung, einer besseren Koordinierung, einem Zusammenführen vieler Initiativen. Ich habe dabei einen Grundsatz: dass eine gute, eine aktive, eine lebendige Erinnerungs- und Gedenkkultur das stärkste Werkzeug gegen das Vergessen ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Dieses Nichtvergessen ist gleichzeitig auch das stärkste Instrument, um unseren Grundsatz des Nie-mehr-wieder auch in Zukunft zu garantieren. Das ist die Leitlinie unserer Politik, das ist unsere Verantwortung für die Republik. Deswegen freue ich mich, dass wir jetzt einen guten Schritt der Professionalisierung gehen, dass wir diese Auseinandersetzung, diese notwendige, öffentliche, kollektive Auseinandersetzung mit der Erinnerung und unserer eigenen Geschichte nunmehr in Zukunft besser koordinieren können.

Eine Koordinierungsstelle für Gedenkfeiern und Jubiläen der Republik Österreich trägt nämlich zu einer strukturierten und nachhaltigen Auseinandersetzung mit unserer Geschichte bei. Sie wird und sie soll den Austausch verschiedener Institutionen forcieren und natürlich auch die Kooperation zwischen Staat und Zivilgesellschaft im Bereich der Gedenkkultur stärken – mit dem großen demokratiepolitischen Ziel, dass wir das alle verinnerlicht haben und das Geschichtsbewusstsein in der Gesellschaft kritisch, aber selbstbewusst fördern. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.13

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Antonio Della Rossa zu Wort.