RN/18

Ordnungsruf

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bevor ich den nächsten Redner aufrufe: Herr Klubobmann Kickl hat in seiner Rede den Ausdruck Kurpfuscherei verwendet. Wir haben uns hier im Haus darauf verständigt, dass der Vorwurf strafbarer Taten generell nicht der Würde des Hauses angemessen ist. § 184 StGB sieht den Begriff „Kurpfuscherei“ als Überschrift vor. Ich möchte daher fragen, ob Sie diesen Ausdruck zurücknehmen. (Abg. Kickl [FPÖ]: Nein!) – Dann erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Kickl [FPÖ]: Danke! – Abg. Krainer [SPÖ]: So ein rüpelhaftes Verhalten! – Beifall des Abg. Schallmeiner [Grüne]. – Abg. Krainer [SPÖ]: Ein Rüpel – und stolz drauf!)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Fuchs. Eingemeldete Redezeit: 7 Minuten.