RN/39

12.44

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, es ist ein „Kraftakt“ – das hast du, liebe Barbara, auch im gestrigen Interview im „Kurier“ gesagt, und so ist es: Es ist ein Kraftakt. Es ist für eine Bundesregierung alles andere als einfach, hier zu stehen und mit Erklärungen von Möglichkeiten, einzusparen, zu beginnen. Viel schöner ist es, zu verteilen.

Wir wissen aber auch, dass es nicht möglich ist, einfach nur zu verteilen, sondern dass wir das, was in den letzten Jahren zu viel ausgegeben worden ist, auch gemeinsam konsolidieren müssen. Das ist ein Beitrag, den jeder und jede leisten muss. Ich bin aber auch sehr stolz darauf, dass es der Bundesregierung mit diesem Budget gelungen ist, Menschen ernst zu nehmen, ihre Bedürfnisse weiter ernst zu nehmen und gerade in den Bereichen, die uns allen wichtig sind – im Gesundheitsbereich, in der Arbeitswelt, aber auch und besonders in der Bildung –, weiterhin Offensivmaßnahmen zu setzen, nämlich die Menschen abzuholen und nicht nur einfach alleine stehen zu lassen. (Beifall bei der SPÖ.)

In der Budgetrede des Finanzministers steht ganz bewusst, dass man auf das Erreichte mit Stolz zurückblicken kann, aber dass es jetzt auch Budgetpolitik braucht, damit wir mit Stolz und mit Zuversicht in die Zukunft gehen können. Das hat viel mit Respekt zu tun – mit Respekt vor den Menschen, die jeden Tag hart daran arbeiten, ihr eigenes Leben gestalten zu können.

Ich bin sehr dankbar, dass es besonders im Bildungs-, im Wissenschafts-, im Forschungsbereich gelungen ist, Schwerpunkte zu setzen. Das zeigt die Handschrift dieser Bundesregierung, aber auch von uns allen. Für mich als Sozialdemokraten ist es besonders erfreulich, dass wir Kinder und Jugendliche auf ihrem Weg in ihre eigene Zukunft stärken, dass wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bildungseinrichtungen, in den Schulen stärken, dass wir den Weg zum Deutschlernen stärken, dass wir mit dem Chancenindex dort besonders hinschauen, wo die Herausforderungen groß sind. Das ist nicht selbstverständlich. (Beifall bei der SPÖ.)

Das ist ganz besonders dann nicht selbstverständlich, wenn man sieht, dass viele – durchaus auch in der Vergangenheit – mit dem Rasenmäher einfach drüberfahren wollen. Ich bin sehr beeindruckt davon, dass es auch gelungen ist, dass wir gemeinsam zu dieser Verantwortung stehen und dass diese Konstruktivität, die auch nicht selbstverständlich ist, hier gemeinsam getragen wird und auch stattfinden kann.

Ich glaube, man kann durchaus auch mit dem zum Ende kommen, was gestern zu Beginn die Überschrift der Budgetrede war: „Die Staatsfinanzen sanieren“ – das ist der erste Schritt, den wir heute auch ganz intensiv diskutieren –; „Das Richtige tun“ – nämlich zu entscheiden, wo wer wie viel sparen muss, und dabei eben viele Menschen und ihre Bedürfnisse ganz bewusst ernst zu nehmen –; und „Für Zuversicht sorgen“, indem wir weiterhin in Bildung, in Wissenschaft, in Forschung, in das Zusammenleben in unserem Land investieren. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

12.47

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sophie Marie Wotschke. 3 Minuten habe ich eingestellt. – Bitte, Frau Abgeordnete.