RN/49

13.19

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, es ist ein gutes Land, und es hat eine gute Regierung, die mit Zuversicht in die Zukunft blickt und mit diesem Doppelbudget 2025/26 in herausfordernden Zeiten das Richtige tut. Das ist die eine Seite: die Regierung und die Regierungsparteien, die Verantwortung übernehmen, Herausforderungen ins Auge blicken und Probleme lösen (Abg. Darmann [FPÖ]: Jetzt nimmst du die rosarote Brille ab!), die trotz aller Schwierigkeiten positiv in die Zukunft blicken, die das Richtige tun, auch wenn es schwer ist.

Die andere Seite, die Kickl-FPÖ, duckt sich weg, wenn es schwierig wird, sie schmeißt mit Phrasen um sich, ohne Lösungen zu präsentieren. Wenn man Lösungen präsentieren würde, dann müsste man sich nämlich auch manchmal erklären und Verantwortung dafür übernehmen, und das tut die Kickl-FPÖ nicht. (Abg. Darmann [FPÖ]: Ihr lehnt seit Jahren Hunderte Anträge von uns ab! Hunderte Anträge werden seit Jahren von euch eingestampft! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Wer hat uns denn diese Misere gebracht? – Abg. Darmann [FPÖ]: Also hör auf mit Lösungsansätzen! – Ruf bei der FPÖ: Das ist ja unfassbar!) – Ihr positiver Beitrag zur politischen Kultur ist eher enden wollend, Herr Kollege, es ist leider so, wie auch Ihr Beitrag zum Thema Sicherheit.

Die Positionen, die in den Gott sei Dank gescheiterten Regierungsverhandlungen zum Vorschein gekommen sind – keine internationalen Kooperationen, kein Raketenschutzschirm –, tragen nicht zur Sicherheit Österreichs bei. Wer die Demokratie ernst nimmt, meine Damen und Herren (Ruf bei der FPÖ: Die Neutralität nehmen wir ernst! – Abg. Darmann [FPÖ]: Ihr seid eine Gefahr für die Demokratie!), wer Verantwortung für dieses Land übernehmen will, arbeitet konstruktiv an Lösungen und streut nicht Sand ins Getriebe. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Wer Österreich ernst nimmt, führt es nicht in den Ruin! – Abg. Steiner [FPÖ]: Vor allem nicht ins Getriebe vom Sepp! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, weil sonst braucht er ein drittes Auto!)

„Das Richtige tun“ heißt zu konsolidieren, zu reformieren und zu investieren, und so macht es auch das Bundesministerium für Landesverteidigung. Wenn gespart wird, dann in der Verwaltung, nicht bei der Truppe und nicht beim Aufbauplan 2032 plus. Da wird investiert. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Deshalb wird auch das Verteidigungsbudget von 2024 auf 2025 um rund 18 Prozent auf 4,74 Milliarden Euro steigen und auf 2026 dann nochmals um 8,5 Prozent auf circa 5,1 Milliarden Euro. Damit hat sich das Verteidigungsbudget seit 2020 mehr als verdoppelt, und das ist auch gut so, denn es ist notwendig, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit ausbauen, dass die Modernisierung unserer Kasernen weitergeht, dass die Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten verbessert wird, dass neues Gerät angeschafft werden kann und der Aufbauplan 2032 plus umgesetzt wird.

Das ist auch notwendig, denn die Neutralität alleine schützt uns nicht. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Was wollen Sie jetzt damit sagen?) Das kann nur ein gut ausgestattetes, trainiertes und modernes österreichisches Bundesheer, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

An dieser Stelle, also zum Abschluss, ein herzliches Dankeschön an all diejenigen, die sich für die Sicherheit in diesem Land einsetzen, an die Soldatinnen und Soldaten, die Zivilbediensteten, die Polizistinnen und Polizisten und an alle Rettungskräfte. Ein herzliches Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Steiner [FPÖ]: Ich glaube, er wollte eigentlich Pfarrer werden!)

13.22

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elke Hanel-Torsch.