RN/57

13.49

Abgeordneter Wolfgang Kocevar (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Jetzt ist der Herr Vizekanzler außer Dienst leider Gottes nicht da. Herr Kogler sagte tatsächlich in seiner Rede, den Gemeinden würde ohne Auflagen das Geld nachgeschmissen. – Herr Vizekanzler a. D., vielleicht geben wir GSD, also Gott sei Dank, noch dazu zu Ihrem Titel außer D. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Der war aber super!), denn wer von Nachschmeißen von Geld in Richtung Gemeinden redet, hat letztendlich von Kommunen überhaupt keine Ahnung. (Zwischenruf des Abg. Schallmeiner [Grüne].)

Ich darf den Grünen vielleicht ganz kurz auch auf die Sprünge helfen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Ich sage Ihnen ganz schnell vier Beispiele.

Ertragsanteile, die jetzt an die Gemeinden ausbezahlt werden sollten: Breitenau hätte 83 000 Euro kriegen sollen, kriegt tatsächlich abzüglich der Gesundheitszulage, der Kinder- und Jugendhilfe und so weiter 1 175 Euro. 124 000 Euro würde die Gemeinde Schwadorf kriegen; 87 Euro bleiben nach Abzügen über. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Vielleicht in Niederösterreich!) 516 000 Euro für die Gemeinde Guntramsdorf – das ist überhaupt das Beste –: Die muss 100 000 Euro nachzahlen. So viel zum Thema: Wir schwimmen alle im Geld und den Gemeinden geht es so gut. Ich möchte mich hier für die sehr, sehr gute Arbeit wirklich bedanken, auch wenn sich die Gemeinden mehr verdient hätten. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von Grünen und SPÖ.)

Weil meine Kollegin vorhin davon gesprochen hat, dass das V in FPÖ für verantwortungslos steht (Zwischenruf der Abg. Jachs [ÖVP]): Nein, ich kann es ganz richtig sagen, da Sie vorhin gesagt haben, wir haben ein asoziales Budget: Das Einzige, das asozial ist, ist die Wortwahl der FPÖ. FPÖ steht für feigste Partei Österreichs, denn sie könnte heute in der Regierung sitzen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Das V in FPÖ steht für: Ab da habe ich nicht mehr zugehört! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

13.51

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hermann Brückl.