RN/66

14.22

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Staatssekretärin, geschätzter Staatssekretär! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer hier im Saal und auch vor den Bildschirmen! Also wenn man dem letzten Redner zugehört hat, hat man eher den Eindruck, es geht in Richtung Schuldzuweisung: Keiner war dabei, irgendwie war alles sehr ambivalent!, würde ich einmal sagen.

Mir scheint, als wäre irgendwie der Eindruck entstanden, dass wir in den letzten Jahren keine Pandemie hatten, dass wir keine Krisen hatten, dass wir nicht schnell reagieren mussten. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Haben wir gehabt, aber wie ihr darauf reagiert habt, war eine Katastrophe! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Das haben andere Länder auch gehabt! Auch andere Länder haben das gehabt! – Abg. Kassegger [FPÖ]: Geld rausgeschmissen!) Das will ich schon einmal für die Zuschauer hier auch verdeutlichen: Wir haben schnell reagiert und wir haben auch Geld in die Hand genommen – das ist klar –, aber wir haben das Geld nicht zum Selbstzweck in die Hand genommen (Rufe bei der FPÖ: Nein!), sondern um die Menschen zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben Betriebe unterstützt, wir haben die Menschen unterstützt, wir haben Arbeitsplätze gesichert. Ich darf nur an die Kurzarbeit erinnern: eine Million Arbeitsplätze wurden mit der Kurzarbeit abgesichert! Wenn das nicht einen Applaus wert ist hier im Haus, dann frage ich mich schon, was die anderen Parteien, die damals zugestimmt haben, sich dabei gedacht haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt zu den jeweiligen Rednern, zuerst einmal Richtung Lukas Hammer: der fette SUV, den du genannt hast – also ich darf an unsere Forstbetriebe und unsere Waldbesitzer erinnern, die brauchen einen SUV (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Die fahren keinen SUV! – weitere Zwischenrufe bei den Grünen), die kommen sonst nicht in den Wald hinein. Die haben eine Tätigkeit zu machen. Den Villenbesitzer, den du ansprichst, der fährt das so und so nicht, weil das Auto unbequem ist. Wir brauchen die Autos als Nutzfahrzeuge.

Das Zweite, was ich erwähnen möchte, in Richtung FPÖ: Es ist schon sehr, sehr bemerkenswert, Anträge in den letzten Wochen einzubringen, die mehr als 4 Milliarden Euro an Ausgaben verursachen. Ich habe aber noch keinen einzigen Antrag von euch gesehen, in dem nur irgendein Vorschlag drinnen ist, in dem das Wort Sparen genannt ist. (Abg. Steiner [FPÖ]: Remigration!)

Nur Ausgabenpolitik zu machen, das ist ein bisschen zu wenig. Ich bin davon überzeugt – und die Österreicher haben das die letzten Jahre immer bewiesen –, dass wir sparen können. Die Zeit der Gratismentalität ist auch zu Ende. Beim Klimabonus bitte auch ein bisschen ehrlich sein! Ich weiß jetzt nicht, wie oft ihr hinsichtlich Klimabonus gehört habt, dass der eine oder andere gesagt hat: Super, da kann ich mir jetzt irgendwelche Sneakers kaufen oder sonst irgendwas! (Abg. Kogler [Grüne] – auf seine Schuhe weisend –: Ja, da!) Ob das wirklich dafür eingesetzt worden ist, wofür es ursprünglich gedacht war, bezweifle ich schon. Daher ist das auch eine Maßnahme, bei der ich sage, auf die kann man verzichten. Da gehen wir den Weg des Pendlereuros. 

Da möchte ich schon einmal erwähnen: Der Pendlereuro ist für die, die tagtäglich in die Arbeit fahren, und nicht für irgendjemanden, der nicht arbeitet oder sonst etwas – es betrifft die, die tagtäglich in die Arbeit fahren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zum Schluss möchte ich noch erwähnen, dass wir hier schon ein Budget haben, das einen Aufschwung in Richtung Wirtschaft aufzeigt (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ), indem wir eben auch unterstützend helfen, die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, denn: Ohne Wirtschaft, ohne Wohlstand wird es keine Arbeitsplätze geben, und dann gibt es am Ende des Tages auch kein Budget. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.25

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Maximilian Linder.