RN/74

14.50

Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Frau Präsident. – Ja, seit 9 Uhr diskutieren wir heute das Budget, und das Hauptthema der Einheitspartei war: Kickl, Kickl, Kickl, Kickl! – Ich vermute einmal ganz stark, ihr habt einen massiven Komplex und braucht dringend eine Therapie. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und NEOS.)

Dann stellt sich der Mitarbeiter oder der Sekretär von Babler, Seltenheim, hier heraus und sagt: Ihr wolltet nicht, ihr wolltet keine Verhandlungen! – Wir hätten ehrlich, vertrauensvoll mit der Bevölkerung und verantwortungsvoll regieren wollen. Das war mit dieser ÖVP nicht möglich. (Beifall bei der FPÖ.) Ihr wolltet Posten, Posten, Posten und den Kopf von Babler im Vizekanzleramt retten. Wenn ihr nicht in die Regierung gekommen wärt, Herr Seltenheim, wärst du niemals in die Verlegenheit gekommen, hier zu sitzen, dann wärst du nicht zu uns ins Plenum reingerutscht. – So schaut es nämlich aus. (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.)

Und dann frage ich mich jetzt wirklich: Wo ist er jetzt? Sepp, wo bist du? Sepp, was machst du? Wo ist der Deregulator? Wo ist er hin? (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Auto kaufen! – Rufe bei ÖVP und NEOS: Wo ist der Kickl? Wo ist der Klubobmann?) Jetzt hätte der Sepp einmal Beinfreiheit auf der Regierungsbank, weil sie die Sessel von gestern wieder ausgetauscht haben, es stehen jetzt wieder die gemütlichen Beinfreiheitssessel dort, und dann ist er weg, der Obertouristiker. Wo ist der Sepp mit seinem Sonderbüro, das uns 2025 1,6 Millionen Euro kostet und 2026 dann 1,7 Millionen Euro? Wo ist der Sepp nach seiner sehr verwirrten Rede zum Budget? (Neuerliche Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und NEOS.) Wo ist er jetzt? Wahrscheinlich ist er Auto kaufen gegangen, weil ihm der neue A8 doch nicht so bequem ist. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wöginger [ÖVP]: Wo ist der Herbert? – Abg. Shetty [NEOS]: ... weil er sehr anspruchsvoll ist!)

Der Sepp – ich frage mich wirklich, was sein Problem war – hat sich ja beschwert, er ist im Zug angepöbelt worden, das sei eine Frechheit, unglaublich, was da passiert sei. Er hat sich ja dann zu einem Vergleich verstiegen, der nicht gepasst hat. Ich frage mich aber: Sepp, was machst du in einem Zug, wenn du zwei Dienstautos hast? Warum setzt du dich dieser Gefahr überhaupt aus, Sepp, in einem öffentlichen Zug zu sitzen? (Beifall bei der FPÖ.)

Mir ist das völlig wurscht, der Sepp kann auch fünf Autos haben, der Sepp kann auch einen Hubschrauber haben, aber, lieber Shetty, das müssen die NEOS bezahlen und nicht der österreichische Steuerzahler. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei den NEOS. – Ruf bei der ÖVP: Jetzt reicht’s aber einmal!)

Wenn Kollege Shetty sich dann am Anfang hierherstellt und sagt: Wir sanieren und wir sparen und das hätte die Freiheitliche Partei nie gemacht, denn die hätten so viele Anträge eingebracht, die so viel Geld gekostet hätten!, dann frage ich ihn: Wissen Sie, was wir auf jeden Fall eingespart hätten? – Den Deregulierungsstaatssekretär Sepp Audi A8 Schellhorn! Definitiv hätten wir den eingespart. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich frage mich, warum das ganze Land sparen muss, nur einer nicht, und das ist der Sepp – genau jener Sepp, der jahrelang in den Videos, überall gepoltert hat: Ein Wahnsinn!, und: Das kostet alles viel zu viel!, und: Das alles ist viel zu teuer! – Wer kostet am meisten? – Der neu erfundene Staatssekretär Sepp Schellhorn, der, wenn die normale Bestuhlung hier ist, fast hinunterfällt, weil er an der Regierungsbank keinen Platz mehr hat – so blad seid ihr auf der Regierungsbank, so viel Platz braucht ihr und so viel Steuergeld verschwendet ihr von den NEOS. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und NEOS.)

Ihr von den NEOS gebt euch jetzt her! (Abg. Shetty [NEOS]: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Das gibt’s alles ...!) Ihr seid gegründet worden, ich erinnere dich (in Richtung Abg. Shetty [NEOS]) daran, um das alte rot-schwarze System zu überwinden. Und was machst du in deinen jungen Jahren? – Du bist Lebensverlängerer für ein System, das abgewählt wurde. Du bist Lebensverlängerer für ein solches System – in deinen jungen Jahren! Ich würde mich schämen! Traurig, dass man sich für so etwas hergibt, aber wenn man halt nichts Besseres weiß, dann kann es auch so werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich habe jetzt nur noch die letzte Minute übrig, zur ÖVP will ich schon noch etwas sagen: Ihr stellt euch einen ganzen Tag lang hierher und sagt: Wir sanieren jetzt!, als ob ihr die letzten Jahre nichts mit dem Wahnsinn zu tun gehabt hättet! Es war euer Finanzminister, eure Regierung mit den Grünen, ihr habt alles mitgetragen! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ihr habt Österreich heruntergewirtschaftet, dahingesandelt habt ihr (Abg. Strasser [ÖVP]: ... gefordert habt ihr!), und jetzt stellt ihr euch hierher und sagt: Na, wir haben mit dem nichts zu tun, aber die ÖVP ist jetzt endlich in der Bundesregierung, jetzt hat es die ÖVP endlich in die Bundesregierung geschafft, und wir sanieren jetzt das Budget, das irgendwer kaputt gemacht hat, aber die ÖVP war es nicht! (Abg. Strasser [ÖVP]: ... und gefordert habt ihr! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Also ich weiß ja nicht, was ihr da im Schilde führt, aber glaubt ihr wirklich, dass das draußen noch irgendjemand glaubt? Ihr könnt ja nicht irgendetwas herunterwirtschaften und dann sagen: Das, was wir da heruntergewirtschaftet haben, geht uns nichts an, aber wir sanieren das jetzt! – Das glaubt euch kein Mensch mehr. Schämt euch in Grund und Boden! 

Ich freue mich auf die nächste Wahl. Hoffentlich kommt sie früher, als euch lieb ist, und dann werden da noch ein paar Gesichter weniger sitzen als jetzt schon. Ich freue mich darauf, Herr Gust Wöginger! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Obernosterer [ÖVP]: Christoph, pass auf auf dein Herz!) 

14.55

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Joachim Schnabel.