RN/76

14.59

Abgeordneter Mag. Lukas Hammer (Grüne): Kollege Schnabel hat hier gerade gesagt, dass sich die ehemalige Ministerin Leonore Gewessler nicht an Abmachungen gehalten hätte und die Förderungen explosionsartig unter die Leute gebracht hätte. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das ist nicht richtig.

Ich berichtige tatsächlich (Abg. Shetty [NEOS]: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!): Das Förderbudget haben wir hier gemeinsam im Nationalrat beschlossen. Das Ministerium und die Ministerin haben sich auf Punkt und Beistrich daran gehalten und das Budget eingehalten. – Erster Punkt. 

Zweiter Punkt: Die Förderrichtlinien, die festhalten, wie viel Budget ausgegeben wird und für wie viele Jahre das ausgegeben wird, haben wir in der Umweltförderkommission einstimmig – einstimmig! – beschlossen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Shetty [NEOS]: Keine tatsächliche Berichtigung!)

15.00

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als vorläufig letzter Redner der Debatte: Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff. Eingemeldete Redezeit: 5 Minuten. (Abg. Steiner [FPÖ]: Wo ist der Sepp?)