RN/19

16.36

Abgeordneter Werner Herbert (FPÖ): Danke, sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Duzdar hat einmal mehr behauptet, Herbert Kickl habe in seiner Zeit als Innenminister eine Hausdurchsuchung angeordnet. (Abg. Krainer [SPÖ]: Das ist falsch! Das hat sie nicht gesagt! Das hat sie nicht gesagt! Das hat sie nicht gesagt!) – Regen Sie sich nicht auf, Kollege Krainer! (Abg. Krainer [SPÖ]: Es ist falsch!) – Sie hat es gerade gesagt; wurscht. (Abg. Krainer [SPÖ]: Es ist falsch! Schauen Sie im Protokoll nach! – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Frau Kollegin Duzdar hat soeben in ihrer Rede gesagt (Ruf bei der FPÖ: Die Wahrheit ist zumutbar!), Herbert Kickl habe in seiner Zeit als Innenminister eine Hausdurchsuchung angeordnet. (Abg. Krainer [SPÖ]: Nein, falsch! – Ruf bei der SPÖ: Das hat sie nicht gesagt!)

Ich stelle einmal mehr fest: Ein Innenminister kann keine Hausdurchsuchung anordnen (Abg. Krainer [SPÖ]: Nein! Zuhören!), diese Anordnung, die darauf abzielt, beim BVT diese Hausdurchsuchung durchzuführen, wurde von einer Richterin, nämlich von der Wirtschafts- und - - (Abg. Krainer [SPÖ]: Danke für die Bestätigung, dass Sie des sinnerfassenden Zuhörens nicht mächtig sind! Das nehmen wir hiermit zur Kenntnis, dass sinnerfassendes Zuhören eine Schwäche ist bei Ihnen!) Sie wurde von einer Richterin angeordnet, Herbert Kickl trifft keine Schuld an dieser Hausdurchsuchung. (Abg. Krainer [SPÖ]: Es war ein Richter, keine Richterin! Ich sag’s nur! – Ruf bei der FPÖ: Das ist das Binnen-I, das wollt ihr doch immer! – Abg. Krainer [SPÖ]: Jetzt fangt ihr an zu gendern, wenn es um Schuldzuweisung geht! Da müssen die Frauen herhalten! – Ruf bei der FPÖ: Nur für dich!)

Herr Kollege, Sie sind offensichtlich auch sehr gescheit, kommen Sie ans Rednerpult und reden Sie. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Krainer [SPÖ]: Ihr müsst zuhören! Das ist gar nicht passiert, was er behauptet hat!)

16.37

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Prammer. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.