Stenographisches Protokoll

26. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 21. Mai 2025

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

• keine Wortmeldungen

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  RNRandnummer

  Zitierbeispiel: Sten. Prot. NR 11. Sitzung, 7.3.2025, RN 8

Sitzungsbeginn

Sitzungsende

Personalien

Ausschüsse

Eingebracht wurden

Regierungsvorlage

Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Bildungs­dokumentationsgesetz 2020 geändert werden (96 d.B.) 

Berichte

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahres­bericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerde­wesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-174 d.B.)

Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicher­heitsbericht 2023) (III-175 d.B.)

RN/1

Beginn der Sitzung: 17.48 Uhr

Vorsitzende: Dritte Präsidentin Doris Bures.

RN/2

Präsidium 

Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 26. Sitzung des Nationalrates. 

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Barbara Kolm, Sebastian Schwaighofer, Mag. Harald Stefan, Peter Haubner, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Harald Servus, Petra Bayr, MA MLS, Mag. (FH) Peter Manfred Harrer, Dominik Oberhofer, Mag. Nina Tomaselli.

RN/2.2

Einlauf und Zuweisungen 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung.

Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:

RN/2.3

Mitteilungsliste

Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für morgen, Donnerstag, 22. Mai, 9 Uhr, ein. 

Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen.

Die Sitzung ist geschlossen.

RN/3

Schluss der Sitzung: 17.48 Uhr

RN/4

Anhang

Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste

• Mitteilungsliste