RN/18

10.07

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident. – Klubobmann Kickl hat wieder einmal versucht, zumindest in der Tonalität Kreide reinzubringen. Es hilft nur nichts, denn ich sehe es wie Abgeordneter Klubobmann Shetty: Man muss es nur hören! Auch der Kontext ist klar! Und was hier passiert – und deswegen rege ich an, dass das mit größeren Konsequenzen als bloßen Ordnungsrufen weiterverfolgt wird (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS – Zwischenruf bei der FPÖ) –, muss sich das Parlament selber überlegen, denn was hier vor unseren Augen abgeht, ist die systematische Zerstörung des Diskurses hier herinnen. 

RN/18.1

Das ist die Volksvertretung (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS), und Sie benehmen sich wie Volksverhetzer (Widerspruch bei der FPÖ), das ist Ihr Volksbezug. Die anderen verteidigen die Demokratie – ja, ja, ich weiß schon, dass Sie sich da immer aufregen, hören Sie sich Ihre eigenen Reden an! Aber um das geht es gar nicht, denn es geht Ihnen um die Zerstörung des Redens und des Zuhörens (Abg. Steiner [FPÖ]: Ausgerechnet Sie sind gescheit! Ausgerechnet Sie!), und deshalb ist es so wichtig, dass wir das nicht einfach vorbeiziehen lassen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der NEOS.) 

Ich respektiere die Geschäftsordnung (Ruf bei der FPÖ: Wirklich? Toll! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Großartig!); dass bei Ihnen die Vorsitzführung liegt, ist richtig. Wir reklamieren nur, dass wir das gesamte Bild brauchen und nicht immer die Ausschnitte von 28 Prozent, die so tun, als ob sie 100 Prozent hätten. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.) Da wollten Sie gerne hinkommen – dann können Sie Ihren diktatorischen Anwandlungen nachgehen. Das werden wir nicht zulassen. (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Klubobmann Kogler, ich würde Sie ersuchen, den Begriff Volksverhetzer (Abg. Strasser [ÖVP]: Ja, jetzt wissen wir es gleich! Na was ist das? – Ruf: Bitte das Protokoll kommen zu lassen! – Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen) zurückzunehmen. (Abg. Krainer [SPÖ]: Protokoll kommen lassen! Den Zusammenhang muss man sehen! – Abg. Hanger [ÖVP]: Herr Vorsitzender, das ist unglaublich! – Unruhe im Saal.)

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (zur Geschäftsbehandlung) (fortsetzend): Ich werde das nicht machen (Beifall bei Abgeordneten der Grünen), denn ich habe ja beschrieben, dass man hier den deutlichen Eindruck gewinnen kann, dass es darauf hinausläuft. Und das ist eine reine Persiflage und eine Camouflage – also Persiflage von dem, was Demokratie sein soll, und Camouflage für das, was beabsichtigt wird (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ihr seid eine kommunistische Camouflage!), und deshalb halte ich den Begriff, wenn man das zu Ende denkt sowie vom Ergebnis und auch von historischen Kontexten her, für außerordentlich zutreffend. (Beifall bei den Grünen.)

10.09