RN/103

15.56

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich mit einem kleinen Glückwunsch starte, nämlich einem Glückwunsch an die ehemaligen Mitschüler:innen aus Ex-Jugoslawien des Kollegen Steiner. Die haben nämlich wirklich Glück gehabt. Sie haben Glück gehabt, dass Kollege Steiner damals als Schulbua in der Klasse gesessen ist und nicht an den Schalthebeln der Republik, denn sonst wären sie, wie wir heute von ihm gehört haben, von ihm, von ihrem Schulkollegen, abgeschoben worden. Herr Steiner, vielleicht richten Sie diese Glückwünsche auch persönlich aus und sagen Sie ihnen, was mit Ihren Schulkolleg:innen passiert wäre, wenn Sie damals schon an der Macht gewesen wären. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Stefan [FPÖ]: Die haben halt Niveau, die NEOS! Bravo!)

Aber nun zum eigentlichen Thema. Wir NEOS sind zum ersten Mal in Regierungsverantwortung, zum ersten Mal in einer Koalition auf Bundesebene, und ich sage Ihnen eines: Diese Koalition, die arbeitet, diese Koalition, die räumt auf, diese Koalition, die liefert. Und da braucht es gar nicht so viel Aufregung von der Oppositionsbank, insbesondere seitens der Grünen, denn schließlich wart ihr es, die in der letzten Regierung, obwohl ihr sonst eher gegen das Autofahren seid, mit 200 km/h auf der Budgetautobahn unterwegs waren. Ihr habt dann einen Riesenverkehrsunfall produziert und seid jetzt diejenigen, die rufen und sagen: Die Rettung kommt nicht schnell genug! Natürlich kann man darüber reden, ob es schnell genug geht, natürlich kann man darüber reden, was noch anders und was besser geht, aber schauen Sie, Fakt ist doch: Wer räumt das Ganze zusammen? Und das ist nun mal diese Bundesregierung mit unserer Beteiligung. (Beifall bei den NEOS.)

Wir machen das anders, wir räumen auf und beschließen deswegen heute etwas, das längst überfällig ist und was ihr, obwohl es ganz einfach gewesen wäre, nicht geschafft habt. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Eine Verdreifachung des Pendlereuros – super zusammengeräumt!) Wir räumen aber nicht nur auf, sondern wir richten auch den Blick in die Zukunft. Werfen Sie einen Blick ins Programm und schauen Sie sich an, was wir da tagtäglich gerade im Bereich Verkehr und Mobilität abliefern, das ist eine ganze Menge. Wir rücken nämlich damit Österreich in den Mittelpunkt des europäischen Bahnraums, wir setzen uns dafür ein, dass es einen Brenner ohne Grenzen geben wird, und wir sorgen dafür, dass vor allem die Koralmbahn, liebe Olga, wirklich zur Erfolgsgeschichte wird, gerade für unser Heimatbundesland Kärnten. (Beifall bei den NEOS.)

Jetzt verstehe ich schon, dass es halt um die Kritik als solche geht, aber man kann auf die Dinge auch anders schauen. Man kann es auch so sehen, dass in den nächsten Jahren jeden Tag 100 000 Euro in die Bahninfrastruktur in Kärnten investiert werden. Ich finde, das ist ein gutes Signal. (Zwischenruf der Abg. Voglauer [Grüne].) Warum es dann plötzlich passiert, dass gerade du als Grüne aufstehst und dich beschwerst darüber, dass wir in Bahninfrastruktur investieren – ich verstehe es nicht, aber du wirst es uns bestimmt erklären. (Abg. Voglauer [Grüne]: Erklär das den Menschen in Ossiach, dass sie keinen Bahnhof kriegen!) 

Es gelingen die Dinge natürlich nur, wenn es eine Bundesregierung gibt, die arbeitet, und wenn wir auch gemeinsam zusammenarbeiten. Ich verstehe es daher auch nicht, wenn Landesregierungen ausrücken, um Dinge schlechtzureden. Ich habe da immer ein bisschen den Eindruck, da geht es mehr darum, von den eigenen Versäumnissen abzulenken.

Ich halte das nicht nur für einen seltsamen Move, sondern auch für gelinde gesagt ein bisschen unverantwortlich, weil wir nämlich die große Chance haben, dass wir unser Land und damit auch mein Heimatbundesland Kärnten hier wirklich in den Mittelpunkt Europas rücken. Ich finde, das sollten wir tun. Das gelingt aber nur dann, wenn wir jetzt endgültig sagen, die Zeit der Sprengmeister ist vorbei und wir läuten das Zeitalter der Brückenbauer ein. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

16.00

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Gewessler. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.