Stenographisches
Protokoll

Plenarsitzung

29. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

22. Mai 2025

XXVIII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Abteilung 1.4/2.4
Stenographische Protokolle
 

Stenographisches Protokoll

29. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 22. Mai 2025

 

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

Impressum

Parlamentsdirektion

1017 Wien

 

Sitzungsbeginn

16.42 Uhr

RN/1

Sitzungsende

16.43 Uhr

RN/3

Personalien

Verhinderungen

RN/2.1

Anhang

RN/4

 

Eingebracht wurden

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Übererfüllung von EU-Rechtsakten (2449/J)

Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Übererfüllung von EU-Rechtsakten (2450/J)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Evaluierung, Kosten und Auswirkungen langfristiger Assistenzeinsätze des Bundesheeres (2451/J)

Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend „Lobautunnel umgebracht“ – Verdacht der politischen Einflussnahme durch die damalige Bundesministerin Leonore Gewessler zur Verhinderung eines gesetzlich verankerten Straßenprojekts (2452/J)

 

 

RN/1

Beginn der Sitzung: 16.42 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Walter Rosenkranz.

RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die 29. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Sebastian Schwaighofer, 
Mag. Friedrich Ofenauer, Petra Bayr, MA MLS, Mag. (FH) Peter Manfred Harrer, Robert Laimer, Dominik Oberhofer, Mag. Markus Koza, 
Mag. Nina Tomaselli.

RN/2.2

Einlauf 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:

RN/2.3

Mitteilungsliste

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Montag, den 16. Juni 2025, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.

Die Sitzung ist geschlossen.

RN/3

Schluss der Sitzung: 16.43 Uhr

 

RN/4

Anhang

Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste