RN/30

11.29

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Vielen Dank. – Der neue Finanzminister Mayr hat gerade gemeint, die von mir angesprochenen revidierten Konjunkturprognosen seien erst im Oktober erschienen. 

Ich berichtige tatsächlich: Basierend auf einer APA-Meldung erschien in der Tageszeitung „Die Presse“ am 13.9. – die APA-Meldung ist am 12.9. erschienen – ein Bericht mit folgendem Inhalt (vom Smartphone ablesend): „Die Nationalbank senkt ihre BIP-Prognose für 2024 für Österreich von +0,3 auf -0,7 Prozent.“

Weiters wird in dem Bericht angeführt, dass auch Raiffeisen Research bereits den BIP-Rückgang um 0,5 Prozent prognostiziert hat und auch andere Institute bereits zu diesem Zeitpunkt eine deutliche Reduktion der Konjunkturprognosen vorhergesagt haben. (Abg. Strasser [ÖVP]: Was ist das für eine Berichtigung?) Damit habe ich Sie im Ausschuss konfrontiert. Das Wifo habe ich selber in der Ausschusssitzung nicht angesprochen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strasser [ÖVP]: Das ist ja keine Berichtigung! – Abg. Krainer [SPÖ]: Nein, nein!)

11.30

Präsident Peter Haubner: Der Herr Bundesminister hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Krainer [SPÖ]: Geh bitte!)