RN/42

12.44

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen! Sie werden doch nicht glauben, dass Sie hier Klubobmann Kickl beschimpfen und beleidigen können (Zwischenrufe bei ÖVP, NEOS und Grünen), und im selben Atemzug sagen Sie ihm, weil er Sie beleidigt, wollen Sie mit ihm nicht. Für wie blöd halten Sie denn die Menschen draußen? (Beifall bei der FPÖ.)

Im Übrigen, Kollege Scherak: Genau deshalb haben Sie die Wahl nicht gewonnen, weil sich die Österreicherinnen und die Österreicher von Ihnen nicht für blöd verkaufen lassen wollen – so einfach ist die Rechnung! 

Im Übrigen können Sie auch eine Verliererampel nicht schönreden, und Sie können auch nicht schönreden, wenn die Wahlverlierer den Wählerwillen mit Füßen treten. (Abg. Meinl-Reisinger [NEOS]: Was ist denn der Wählerwille? Sie wollen Millionen Willen!) Und Sie können auch nicht schönreden oder jetzt irgendwie zurechtbiegen, was die letzten Wochen passiert ist: Der Bundespräsident hat dem abgewählten Herrn Bundeskanzler (Rufe bei der ÖVP: He!) irgendwie in einer Ehrenrunde – um Zeit zu gewinnen, sehr logisch, denken Sie auch das einmal zu Ende – die Möglichkeit gegeben, dass er zu Herbert Kickl Nein sagt – er (in Richtung Bundeskanzler Nehammer weisend) –, nicht weil er mit Herbert Kickl nicht will, sondern damit er Kanzler bleibt. Auch das haben die Österreicher verstanden. (Beifall bei der FPÖ.)

Warum in einer Ehrenrunde und nicht bei Koalitionsverhandlungen auf Sachebene? – Weil die ÖVP selbst, die vernünftigen Kräfte in der Österreichischen Volkspartei, aus der IV, aus dem Wirtschaftsbund und so weiter, gesagt hätten: Karl, das ist aber keine gute Idee mit der SPÖ und mit den NEOS, gerade in diesen wirtschaftlichen Zeiten, dass du da jetzt deinen Kanzlerposten über diese Interessen stellst (Heiterkeit der Abg. Meinl-Reisinger [NEOS]), ich weiß nicht, ob das gescheit ist nach dem, was die FPÖ da inhaltlich auf den Tisch legt (Zwischenruf des Abg. Stögmüller [Grüne]); das wäre ja viel etwas Gescheiteres. Deshalb haben Sie die Ehrenrunde gebraucht, weil Sie selbst sonst Ihren Posten in der eigenen Partei nicht mehr gerettet hätten. Genau deshalb ist es so abgelaufen, wie es abgelaufen ist. (Beifall bei der FPÖ.)

RN/42.1

Nach einer Wahlniederlage könnte man sich die Frage stellen: Haben die alle, die jetzt von der Bevölkerung die Rechnung präsentiert bekommen haben, dazugelernt? Zum Beispiel seit Corona: Hat man dazugelernt? Wenn ich mir dann anschaue, was seit Corona passiert ist, dann kommt die Antwort: Nein! Während der Coronazeit das Parlament zum Teil ausgeschalten, als Politiker in die körperliche Integrität der Bevölkerung eingegriffen (Widerspruch bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen) – ja, Sie als Einheitspartei, die jetzt gemeinsam schreien –, auf die körperliche Integrität der Bevölkerung zugegriffen - - (Abg. Wöginger [ÖVP]: Das muss er zurücknehmen!)

Drittens: Sie erkennen Wahlniederlagen nicht an. Ja, ja, das hat schon alles dieselbe Qualität, damals wie heute, egal ob das Parlament auszuschalten - - (Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) 

RN/42.2

Präsident Peter Haubner (das Glockenzeichen gebend): Herr Kollege Schnedlitz, ich ersuche Sie, sich zu mäßigen, und ich ersuche Sie, Ihre Wortwahl einzudämmen. (Neuerliche Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Abgeordneter Michael Schnedlitz (fortsetzend): Auch der Herr Präsident hinter mir weiß ganz genau, was fachlich passiert ist, aber er gehört dieser Einheitspartei halt doch auch an. 

Ich frage mich ja nur, warum Sie nicht - -