RN/48

12.51

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Kollege Leichtfried, schauen Sie sich Ihre eigenen Reden auf Youtube an und urteilen Sie dann bitte noch einmal!

Herr Präsident! Ich habe mich zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, weil ich Ihren Ordnungsruf nicht nachvollziehen kann. (Ruf: Das war eh klar!) Kollege Schnedlitz hat davon gesprochen - - (Abg. Leichtfried [SPÖ]: Das verstehe ich! Das ist schon die nächste schlechte Rede! – Ruf bei der ÖVP: Das ist das Problem! Genau das Problem! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Und die FPÖ schreit immer dazwischen, gell? Die FPÖ sind die Schreier!? – Abg. Deimek [FPÖ]: Wo sind die Schreier? Die Schreier sind offenbar in der ÖVP!) – Ich würde gerne weitersprechen, wenn ich darf. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Erzähl es deinen Leuten!)

Herr Präsident! Ich habe mich deswegen zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, weil ich den Ordnungsruf nicht nachvollziehen kann: Herr Kollege Schnedlitz hat davon gesprochen, dass das Parlament teilweise außer Kraft gesetzt worden ist. (Widerspruch bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) – Bla, bla, bla. (Abg. Kickl [FPÖ]: Natürlich hat er es gesagt!) 

Wissen Sie, Herr Präsident, Sie sind selbst in der Präsidiale gesessen, als Herr Sobotka verschiedenste Vorschläge gemacht hat, zum Beispiel, dass nur mehr die Hälfte der Abgeordneten zur Abstimmung kommen kann, als diskutiert worden ist, freiheitliche Abgeordnete von Abstimmungen auszuschließen, weil sie keine Maske getragen haben. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Das stimmt ja nicht!) Sie erinnern sich, dass wir fast jede Woche einen Hauptausschuss gehabt haben, wo das Parlament de facto wirklich außer Kraft gesetzt worden ist, weil es nur mehr Verordnungsermächtigungen in diesem Land gegeben hat. Das ist so! Auch im Krisenermächtigungsgesetz sind ähnliche Dinge vorgesehen. 

Ich kann diesen Ordnungsruf, der den Faktenstand genau so wiedergegeben hat, wie er war, nicht nachvollziehen und ersuche Sie, diesen Ordnungsruf wieder zurückzuziehen. (Beifall bei der FPÖ.)

12.52

Präsident Peter Haubner: Danke vielmals.

Als Nächste zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet hat sich Frau Kollegin Herr. – Bitte, Frau Kollegin.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.