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14.38

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Ausführungen heute mit einer Frage an die FPÖ beginnen. (Abg. Wurm [FPÖ]: Uns geht’s gut, danke!) Die Frage lautet: Was ist mit euch? Ihr stellt einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung und Klubobmann Kickl ist für keine einzige Minute dieser Debatte da. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Der war zuerst die ganze Zeit da! – Ruf bei den Grünen: Der ist schon wieder bergsteigen!) Was ist mit euch?! (Abg. Stögmüller [Grüne]: Die interessiert es gar nicht!) Wie ernst nehmt ihr euch selbst, liebe Kolleginnen und Kollegen? (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen. – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Wo ist der Babler? – Abg. Schellhorn [NEOS]: Der hat aber keinen Antrag gestellt! – Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Ist es unser Antrag oder eurer? Augen auf!)

Das ist doch ein Witz! Ich bin nicht verdächtig, große Sympathien für die letzte Bundesregierung gehabt zu haben, das kann mir niemand nachsagen. Aber wenn man so im Glashaus sitzt wie ihr, dann einen Misstrauensantrag - - (Abg. Kickl [FPÖ] betritt den Saal.) – Ah! (Abg. Stögmüller [Grüne]: Herbeischaffung! – Ruf bei der SPÖ: Ah, jetzt kommt er wieder!) Ah, jetzt kommt er, na gut ist es! Wenn man so im Glashaus sitzt wie ihr, einen Misstrauensantrag zu stellen (Zwischenrufe der Abgeordneten Greiner [SPÖ] und Silvan [SPÖ]), das hat schon etwas ganz Besonderes. Die FPÖ spielt sich hier mit diesem Misstrauensantrag auf, während sie selbst in Korruption und Misswirtschaft versinkt. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Jetzt hat er dir die Rede auch noch zusammengehaut, die eh schlecht war!) Herr Kickl, der soeben erschienen ist, stellt sich vorne heraus, redet 10 Minuten schlecht und fad, und es fällt ihm nicht ein, zur Grazer FPÖ irgendetwas zu sagen. Das ist das schlechte Gewissen, und das ist typisch für euch, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl [FPÖ]: Ach Gott! – Ruf bei der SPÖ: Genau!)

Die Finanzaffäre der Grazer FPÖ ist geeignet, das Vertrauen der Menschen - - (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Jetzt ist mir wieder klar, warum ihr so beinand seid! – Abg. Kickl [FPÖ]: Bist du eigentlich auch ein Jager? – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Und hast du den richtigen Hut mit? – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch [FPÖ].) – Geschätzte Damen und Herren, Herr Kickl hyperventiliert gerade. Sie können seine Zwischenrufe nicht hören, aber er ist sichtlich nervös geworden, als man Graz angesprochen hat. (Heiterkeit bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Das wird den Lang auch nicht retten!) Das verstehe ich auch, denn das, was in der Grazer FPÖ passiert ist, was die FPÖ Steiermark zu verantworten hat, trägt wirklich dazu bei, den Glauben der Menschen an die Politik insgesamt zu erschüttern. (Abg. Kickl [FPÖ]: Ich werde am Sonntag an dich denken, lieber Jörg! – Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch [FPÖ] und Schartel [FPÖ]. – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Bist du eigentlich bei der Gruppentherapie im Fernsehen am Abend?)

Wissen Sie was: Wenn Sie schon einen Misstrauensantrag stellen, dann stellen Sie einen gegen die FPÖ Graz und gegen die FPÖ Steiermark! Das wäre wirklich etwas, was zu tun wäre, geschätzte Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Da klatschen ja nicht einmal die eigenen! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Bei welcher Selbsthilfegruppe bist du am Sonntagabend?)

Es besteht der Verdacht (Abg. Kassegger [FPÖ]: „Es besteht der Verdacht“! Tun wir vorverurteilen!), dass 1,8 Millionen Euro veruntreut worden sind (Abg. Kassegger [FPÖ]: Hast du das letzte Gutachten der Staatsanwaltschaft gelesen, Jörg?) und Steuergeld für Dinge ausgegeben worden ist (Abg. Kassegger [FPÖ]: Kannst du sinnerfassend lesen? Was steht da drinnen?), was meines Erachtens unglaublich ist (Abg. Kassegger [FPÖ]: Was steht da drinnen hinsichtlich der widmungsgemäßen Verwendung?): Skiurlaube, Steuergeld für Skiurlaube, Steuergeld für eine Mantramühle – ich meine, ein paar von euch bräuchten jetzt so eine Mantramühle, nehme ich an (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Steuergeld für die Abschiedsparty vom Finanzminister!); Steuergeld für Faschingskostüme (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Das Schlimme ist, ihr braucht euch nicht einmal zu verkleiden!), Steuergeld für Theaterkarten (Ruf bei der SPÖ: Champagner!), Steuergeld für eine Loge am Wiener Akademikerball (Abg. Wurm [FPÖ]: Habt ihr keine besseren Redner bei der SPÖ? – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Stell dir vor, die schicken den Babler!) und – geschätzte Damen und Herren, googeln Sie das bitte nicht! – Steuergeld für eine Vakuumpumpe. Was immer man mit einer Vakuumpumpe tut, ich weiß es nicht, aber Steuergeld für so etwas auszugeben, geschätzte Damen und Herren, mit Steuergeld für solche Dinge einen Schaden von 1,8 Millionen Euro zu verursachen, das ist eine Frechheit und das ist typisch FPÖ. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl [FPÖ]: Bawag, ÖGB! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Streikfonds der Gewerkschaft, AKH, Lucona, Konsum! Was war noch? Bank Burgenland, Begas! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Kleingartenaffäre! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Wo ist die Frau Bayr? Ah, da drüben sitzt sie!)

Und es ist ja kein Einzelfall. Chataffären, Finanzskandal, Ibiza – das ist typisch für die FPÖ. Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass ich am Anfang den Begriff Glashaus verwendet habe. Ihr sitzt nicht im Glashaus, ihr sitzt in einer ganzen Glasfabrik und haut mit Steinen herum. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Geh, geh in deinen Schrebergarten!) Das ist das, was ihr tut, und das wird euch auf den Kopf fallen liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ehrlich, wird das so sein?) Ihre Unehrlichkeit, Ihre Skrupellosigkeit, Ihr Hochmut werden abgestraft werden, und die Steirerinnen und Steirer haben schon am Sonntag Gelegenheit dazu. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Gott sei Dank!) – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger [FPÖ]: So nervös habe ich dich auch noch nie reden gesehen! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Schrebergartenpartei Österreichs! – Ruf bei der FPÖ: Langweilig!)

14.42

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wolfgang Hattmannsdorfer.