RN/63

15.37

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Wiewohl ich den Einwand von Kollegen Nemeth gewissermaßen nachvollziehen kann, weil es tatsächlich stimmt – es hat damals die Diskussion gegeben, dass es bei der Sozialdemokratie sehr, sehr kleine Schilder waren –, bin ich auch der Meinung, dass wir das in der Präsidiale besprechen sollten, aber ich bin trotzdem der Meinung, dass die Freiheitliche Partei ihre Schilder jetzt so wie üblich wegräumen sollte. Sie sind jetzt wesentlich länger als die üblichen 30 Sekunden gestanden. 

Und ich erwarte mir, dass die Regeln dieses Hauses, die wir uns gemeinsam gegeben haben und die wir uns gemeinsam geben – auch mit den Freiheitlichen in der Präsidiale – selbstverständlich von Ihrer Fraktion (in Richtung FPÖ) jetzt auch eingehalten werden. – Nein, Frau Belakowitsch, jetzt das Schild hinter dem Bildschirm zu verstecken, wird es nicht tun! (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: So klein ist das, dass man es verstecken kann? – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Bei einer GO-Meldung muss man einen Antrag stellen, Frau Kollegin! Sonst ist sie keine! – Abg. Krainer [SPÖ]: Und was war der Antrag vom Herrn Nemeth? – Abg. Wöginger [ÖVP]: Ja, genau!)

15.38 

Präsident Peter Haubner: Gut. 

Wir gehen jetzt in die Debatte ein. (Unruhe im Saal.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hafenecker.