RN/83

17.23

Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Liebe Frauen Ministerinnen! Lieber Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim und via Livestream! Ich habe dieser Budgetdebatte aufmerksam zugehört. Ich möchte gerne auf ein paar Vorrednerinnen oder Vorredner replizieren, insbesondere auf die Kolleginnen und Kollegen von der Freiheitlichen Partei. Ihr nennt das Budget für die Österreicherinnen und Österreicher ein „Armutszeugnis“. Ein Kollege hat gesagt, es ist der soziale „Untergang der Republik“.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die jetzt noch in den Reihen sitzen: Was genau meint ihr bitte damit? Meint ihr vielleicht die steuerfreie Mitarbeiterprämie von 1 000 Euro pro Jahr für unsere Leistungsträgerinnen und Leistungsträger oder vielleicht auch die neue Teilpension, die flexibles Arbeiten im Alter ermöglicht? Oder meint ihr vielleicht diese 94 Millionen Euro, die wir im Asylbereich einsparen? Oder sind es vielleicht auch die Investitionen im Bereich Sicherheit? Oder meint ihr vielleicht, dass wir trotz der Aussetzung der Inflationsanpassung der Familienleistungen noch immer Europameister sind, was Geldleistungen für Familien anbelangt? Oder ist es vielleicht auch das Pflegegeld, das weiterhin valorisiert wird? Oder geht es euch vielleicht auch um die Budgetmittel für Frauen und das Thema Gleichstellung? 

Was genau meint ihr, liebe FPÖ? – Ich weiß es nicht. Was ich aber weiß, ist: Wer pauschal alles schlechtredet und selbst keine Vorschläge liefert, der stellt nicht das Budget, sondern eher seine eigene Glaubwürdigkeit infrage. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Spalt [FPÖ]: Wenn es uns nicht geben würde ...!)

Wenn euer Klubobmann, Herr Kickl, ständig von Verantwortung redet, dann könnte er sich ruhig auch einmal dorthin setzen, wo sie getragen wird: nämlich hier, im Plenarsaal. Das macht er natürlich nicht! Wir alle wissen, dass Herr Kickl lieber vor der Verantwortung davonläuft, als sich ihr zu stellen. (Abg. Spalt [FPÖ]: Wo ist der Wöginger? Wo ist der Stocker?) Verantwortung ist halt auch leichter zu kritisieren, wenn man ihr konsequent aus dem Weg geht. (Abg. Egger [ÖVP]: Der Kickl trifft den Selenskyj! – Abg. Shetty [NEOS] – in Richtung FPÖ –: Aber das Problem beim Kickl ist ja nicht, dass er jetzt gerade nicht da ist, sondern dass er nie da ist! Das ist das Problem!)

Meine Damen und Herren, wir sanieren, wir reformieren und wir wachsen. Und ja, das bedeutet auch: Wir müssen sparen. Jeder Österreicher und jede Österreicherin hat statistisch gesehen Schulden in der Höhe von 43 000 Euro. Da gibt es auch überhaupt nichts schönzureden. Wir müssen in allen Bereichen verantwortungsvoll wirtschaften. 

Mein fünfjähriger Sohn hat mich am Wochenende gefragt: Mama, ist unser Budget krank?, und: Welches Medikament hilft? – Meine Antwort war: Österreich war immer dann besonders stark und ist immer dann erfolgreich aus Krisen hervorgekommen, wenn wir zusammengehalten haben, wenn wir als Team aufgetreten sind. Und, meine Damen und Herren, genau diesen Teamgeist braucht es jetzt auch, damit wir schaffen, was wir uns vorgenommen haben, nämlich einen soliden Staatshaushalt für morgen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].)

17.26

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Stark. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.