RN/89

17.46

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Als letzter Redner meiner Fraktion zur Generaldebatte habe ich Ihnen diese Tafel mitgebracht (eine Tafel, auf der einzelne Budgetposten, unterschiedlich eingefärbt, aufgelistet sind, in die Höhe haltend und im weiteren Verlauf beschreibend): 123 233 400 000 Euro, wie Sie hier sehen, das ist der Budgetrahmen des Jahres 2025. 

Sie sehen hier – Sie können es nicht lesen, aber die Farben sprechen für sich –, unterlegt in verschiedenen Rottönen, das Sozialbudget; eine riesige Säule: die Pensionen. Hier sehen Sie in Grün die Wirtschaft, die Mobilität, die Industrie; hier in verschiedenen Gelbtönen die Verwaltung und die Polizei, das Militär. All das ist das Budget, das wir jetzt, in der Gegenwart, bedienen müssen. Also Rot, Grün, Gelb, das ist die Gegenwart. 

Dann sehen Sie hier – der Drucker war etwas schlecht, er hat das blau gedruckt, an sich gehört das türkis – Bildung, Wissenschaft, Forschung. Das ist die Zukunft, meine sehr verehrten Damen und Herren; nicht so groß, wie sie sein sollte, aber, und das ist die gute Nachricht, sie bleibt gleich beziehungsweise wird sogar etwas größer, als sie vorher war, denn das ist die Zukunft, die wir brauchen.

Nebenbei gesagt, meine sehr verehrten Damen und Herren, hier unten sehen Sie die Vergangenheit. Das ist der graue Bereich; leider recht groß, das ist nämlich das Geld für die Zinsen, die wir zahlen müssen. Das ist verbranntes Geld, das ist weg. 

Das ist auch das Problem. Wir könnten ja sagen: Machen wir diesen Rahmen einfach größer! Deutschland macht das ja, plötzlich werden 1 000 Milliarden Euro von Deutschland aufgenommen. Das ist ein Risiko, denn: Macht man den Rahmen größer, wird diese Vergangenheit, dieser graue Bereich, vielleicht exponentiell wachsen, und davor müssen wir uns schützen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sehen anhand dieser roten Säule auch, wie groß das demografische Problem ist, dem wir gegenüberstehen. Wir haben also noch einiges zu tun. Das ist erst der Anfang, aber dass wir das so aufbereitet haben, dass wir dieses Budget jetzt vorliegen haben, das ist eine gute Arbeit des Finanzministers, der Staatssekretärin, ja, der gesamten Regierung gewesen. 

Wir müssen diesen türkisen Bereich stärken. Türkis muss einfach größer werden, das ist die Botschaft. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Das ist aber blau! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Blau muss stärker werden, ja! Türkis ist gar nicht drauf, Türkis gibt es nicht mehr!) – Ein Druckerfehler, glauben Sie mir. Es ist ein Druckerfehler. – Es ist also noch einiges zu tun.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Aufgabe, die Sie jetzt haben werden, ist – es werden noch einige zu Ihnen kommen und sagen: Wir brauchen da eine Vergrößerung der Fläche und dort eine Vergrößerung der Fläche! –: Sie werden leider oft Nein sagen müssen. Sie müssen oft Nein sagen, aber wir müssen auch oft Ja sagen, wenn wir dann die Wirtschaft wachsen sehen, denn wenn die Wirtschaft wächst, dann können wir uns erlauben, dass wir den Rahmen sogar noch vergrößern werden. 

Das brauchen wir auch, weil das Rote bleiben muss. Das brauchen wir auch, weil das Blaue – Entschuldigung –, das Türkise noch mehr wachsen muss. In diesem Sinne glaube ich, dass wir ein gutes Budget haben. Beachten Sie diese Tafel: Das sind 123 233 400 000 Euro. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der NEOS.)

17.49

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Oberhofer. 3 Minuten eingemeldete Redezeit.