RN/90

17.49

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerinnen! Frau Staatssekretärin! Hoher österreichischer Nationalrat! Sehr geehrte Frau Kollegin Gewessler (Ruf bei den Grünen: Schon wieder! Meine Güte!), ich verstehe die Grünen einfach nicht. (Abg. Koza [Grüne]: Sie redet doch eh so schön Deutsch!) Eigentlich müssten Sie ja, die Grünen, heute besonders stolz sein, weil in diesem Budget ja wirkliche Errungenschaften von Ihnen sind, die weitergeführt werden – wie zum Beispiel der Ausbau der Schiene. (Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne].) Den haben Sie vorangetrieben als Ministerin und wir tragen ihn weiter mit dem Budget. Ich bin ja da persönlich sogar sehr verwundert, dass Herr Bundesminister Hanke wahrscheinlich einen sehr guten Draht zum Herrn Finanzminister hatte, denn man muss sich das einmal vorstellen: Diese neue österreichische Bundesregierung gibt 12,6 Prozent mehr für den Ausbau der Schiene in diesem Jahr aus als letztes Jahr unter Ihnen, 2024. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Gewessler [Grüne]: Nein, ihr budgetiert nicht mehr!)

Und das ist noch nicht einmal alles. Im Doppelbudget sind für 2026, nächstes Jahr, noch einmal 9,3 Prozent on top für den Ausbau der Schiene vorgesehen. (Abg. Gewessler [Grüne]: Hast du dir meinen Rahmenplan angeschaut?) Da muss man wirklich sagen, diese Regierung steht hinter diesem Rahmenplan. Warum? – Aus zwei Gründen (Abg. Gewessler [Grüne]: Das war ein sechsjähriger Rahmenplan!): Weil wir wissen, dass die Zukunft des öffentlichen Verkehrs vor allem auf der Schiene ist. Auf der anderen Seite wissen wir auch, dass Österreich nicht nur Bahnland Nummer eins ist, was die gefahrenen Kilometer der Passagiere anbelangt, sondern wir produzieren das Zeug sogar. Ich habe es persönlich nicht gewusst (Abg. Gewessler [Grüne]: Ja, ich schon!), dass Österreich die viertgrößte Nation bei der Bahnindustrie weltweit ist. Das ist ein unfassbares Wachstumspotenzial in Österreich, und deshalb investieren wir jetzt mit dem Rahmenplan wieder 19,3 Milliarden Euro in die Schiene. – Das wäre einen Applaus wert. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

Sehr geehrte Frau Kollegin von den Grünen, weil Sie andauernd vom Klimaticket reden. Das Klimaticket wird teurer, da haben Sie vollkommen recht. Niemand bedauert das mehr als ich selbst. Aber am Ende des Tages muss man ganz klipp und klar sagen, dass wir als Bundesregierung dieses Jahr, 2025, 24,5 Prozent mehr in das Klimaticket investieren, nämlich 156 Millionen Euro zusätzlich, on top, dass noch mehr Bürgerinnen und Bürger das Klimaticket konsumieren (Abg. Gewessler [Grüne]: Aber die Bürgerinnen und Bürger kaufen es ja!) und damit reisen, und das ist ja ein großartiger Erfolg. (Abg. Gewessler [Grüne]: Was ist da bitte jetzt euer Erfolg?) Wir brauchen aber auch Geld, um den Ausbau der Schiene, der Kapazität weiter voranzutreiben. Liebe Konsumentinnen und Konsumenten, seien Sie versichert, dass das Geld, das Sie heute mehr für das Klimaticket bezahlen, eins zu eins in bessere Infrastruktur, von der Sie profitieren, investiert wird. – Danke für Ihre Unterstützung. (Beifall bei NEOS, ÖVP und SPÖ.)

17.52

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Tomaselli. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten, wobei ich darauf aufmerksam mache, dass die Restredezeit Ihrer Fraktion insgesamt 5 Minuten beträgt. – Bitte, Frau Abgeordnete.