RN/95

18.14

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Wir beschließen heute eine Novelle des Universitätsgesetzes, weil wir ein Bekenntnis abgeben. Es ist ein Bekenntnis zu etwas, das in den USA mittlerweile eingeschränkt ist, nämlich zur Freiheit der Wissenschaft. Gemeinsam mit vielen anderen europäischen Ländern haben wir uns dazu bekannt, dass uns das Thema natürlich wichtig ist. Es ist wichtig, dass Forschung und Wissenschaft frei arbeiten können und auch die notwendige Unterstützung bekommen. 

Wir NEOS setzen uns seit vielen Jahren für eine gezielte Förderung von Wissenschaft und Forschung ein, und dazu zählt natürlich auch ganz besonders der internationale Austausch von Spitzenforschern, Spitzenkräften und Talenten. Unsere Aufgabe als Bundesregierung ist es, den Fachhochschulen und auch den Universitäten die besten Rahmenbedingungen zu geben, damit exzellente Leistungen in Wissenschaft und Forschung überhaupt möglich werden. Für uns NEOS ist Exzellenz und Wettbewerb in diesen beiden Bereichen von immenser Bedeutung. Die Gießkanne hat auch in der Wissenschaft und in der Forschung aus unserer Sicht nichts verloren. (Beifall bei den NEOS.) 

Genau da setzt die Novelle an. Durch diese befristete Ausweitung des Opportunity-Hiring machen wir es den Universitäten einfacher, unbürokratisch Forscherinnen und Forscher aus den USA – nicht nur jene mit amerikanischer Staatsbürgerschaft – aufzunehmen. 

Wir stärken mit dieser Novelle auch die European Universities Initiative. Dadurch können unsere Hochschulen noch besser gemeinsam innerhalb des europäischen Hochschulnetzwerks arbeiten. Diese Maßnahmen kommen natürlich nicht nur dem Wissenschafts- und Forschungsstandort zugute, sondern sie kommen natürlich ganz besonders, vielleicht oft auch zeitverzögert, dem Wirtschafts-, Innovations- und Industriestandort Österreich zugute. Ich glaube, dass wir in dieser Bundesregierung gut beraten sind, Wissenschaft und Forschung einen ganz besonders großen Stellenwert zu geben – und das machen wir hier mit einem ersten Schritt. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Oberrauner [SPÖ].)

18.16

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Taschner. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.