RN/97

18.19

Abgeordneter Mag. (FH) Peter Manfred Harrer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuseher! Digitale Kompetenzen spielen in unserem Leben eine immer wichtigere Rolle – vom Kindergarten bis zur Universität und den Fachhochschulen. Natürlich ist der neu eingeführte digitale Studierendenausweis ab Sommer 2026 ein Highlight und ein wichtiger Schritt für die Studierenden. 

Was dabei besonders betont werden muss, und mir persönlich auch wichtig ist: Es handelt sich hierbei natürlich um ein zusätzliches, freiwilliges Angebot. Niemand wird gezwungen, diesen digitalen Ausweis zu verwenden. Es bleibt bei der Wahlfreiheit, ganz im Sinne des Rechts auf ein analoges Leben. Es findet also keine digitale Ausgrenzung statt. Gleichzeitig ist aber dieser digitale Ausweis natürlich eine konkrete Erleichterung für die Studierenden, ob bei der Anmeldung zu Prüfungen, beim Eintritt in Bibliotheken oder bei der Inanspruchnahme von Ermäßigungen.

Ein weiterer zentraler Punkt, den man, glaube ich, hervorheben muss, ist: Die Umsetzung erfolgt effizient, sicher und mit Augenmaß und baut auf bestehende bewährte Systeme auf, wie die ID Austria, wie die App eAusweise und zentrale Register. Das heißt, es ist kein teures Neuprojekt, sondern intelligente Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].)

Dabei ist der Schutz der persönlichen Daten voll gewährleistet. Die Daten bleiben ausschließlich auf dem Gerät des Nutzers oder der Nutzerin, verschlüsselt und abgesichert. 

Was wir aber auch sagen: Das darf nur der Anfang sein. Wenn wir wirklich wollen, dass Bildung für alle zugänglich ist, dann brauchen wir mehr als digitale Tools. Wir brauchen günstigen Wohnraum für Studierende, faire Studienbedingungen, psychologische Betreuung, soziale Absicherung.

Kurz gesagt: mehr Service ohne Mehraufwand, mehr Digitalisierung ohne Verpflichtung, mehr Zugang ohne soziale Hürden! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].) Das ist Digitalisierung, wie wir sie verstehen: unterstützend, inklusiv und verantwortungsvoll! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Shetty [NEOS] und Bogner-Strauß [ÖVP].)

18.21

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Zorba. 1 Minute eingemeldete Redezeit. (Abg. Shetty [NEOS]: Der Filibuster wäre jetzt!)