RN/103

18.37

Abgeordneter Wolfgang Moitzi (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Die Universitäten sollen und müssen ein Ort der offenen Diskussion und des offenen Meinungsaustausches sein. Wir erleben gerade, dass die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump dieses Recht massiv einschränken. Deshalb ist es gut – ein riesiges Danke an die Frau Ministerin –, dass du gemeinsam mit 13 europäischen Staaten diese Initiative ergriffen hast, damit wir US-Forscher:innen einen sicheren Hafen anbieten und die besten Köpfe nach Europa holen können. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Bogner-Strauß [ÖVP].)

Für uns als Österreicher und für diese Bundesregierung muss klar sein, dass die Universitäten immer ein offener Ort sein müssen und dass wir zur Freiheit der Wissenschaft stehen. Der Vorredner der Grünen hat behauptet und kritisiert, dass die ÖH bei dieser Novelle von Anfang an nicht eingebunden gewesen sei. Ich möchte nur kurz sagen, und ich habe mich da auch versichert, dass die ÖH bei dieser Novelle von Anbeginn eingebunden war. Ich glaube, das ist der Ministerin, das ist der Bundesregierung und es ist uns extrem wichtig, dass die ÖH als demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden in Österreich bei allen essenziellen Dingen, die sie selbst betreffen, eingebunden ist. Deshalb ist es gut, dass es bei dieser Novelle auch so war. 

Ich möchte ganz zum Schluss auch noch der ÖH grundsätzlich gratulieren und ein großes Danke sagen. Wir haben im Mai die ÖH-Wahl erlebt, die für die roten Studierenden des VSSTÖ sehr gut ausgegangen ist. (Abg. Herr [SPÖ]: Juhu!) Ich glaube, dass es in einer Zeit wie dieser extrem wichtig ist, dass Studierende sich selbst vertreten, dass es eine starke, eine selbstbewusste Österreichische Hochschülerschaft gibt. In diesem Sinne: Danke für eure Arbeit, für euer Engagement und für eure politische Einbringung. (Beifall bei der SPÖ.)

18.39

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Himmer; 4 Minuten eingemeldete Redezeit.