RN/2
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die Sitzung ist eröffnet.
RN/2.1
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Martina Diesner-Wais, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Gabriel Obernosterer, Johannes Schmuckenschlager und Präsidentin Doris Bures.
RN/2.2
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung.
Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:
RN/2.3
RN/2.4
Zusätzlich weise ich den Antrag 324/A(E) dem Bildungsausschuss zu.
RN/2.5
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatte erzielt. Gemäß § 57 Abs. 3 Z 2 der Geschäftsordnung wurde eine Rednerrunde à 5 Minuten pro Fraktion vereinbart.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die Gestaltung der Debatte und die eben dargestellten Redezeiten.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag die Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.