RN/46

22.04

Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Zu einem Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Tradition, Kultur, Brauchtumspflege. In Österreich haben wir über 110 000 Mitglieder in über 2 100 heimischen Musikkapellen. Blasmusikkapellen – die ÖVP wird mir hoffentlich heute zustimmen – gehören zur österreichischen Identität und in jedes noch so kleine Dorf wie kaum etwas anderes. Seien es Volksfeste, Trachtenumzüge, Kirtage, kirchliche Feiern oder Fronleichnam, aber auch Hochzeiten bis hin zu Begräbnissen: Unseren Blasmusikkapellen ist es zu verdanken, dass bei all diesen Anlässen immer für die passende Stimmung gesorgt wird.

Wir als Freiheitliche, als Schützer von Tradition, Brauchtum und Heimat stellen daher einen Antrag, für den wir uns schon breite Zustimmung erwarten. Wir haken bei Punkten ein, die vielen Musikkapellen im Land unter den Nägeln brennen. Gerade von der ÖVP, Kollege Strasser, erwarten wir uns schon Zustimmung, denn gerade Ihre Partei ist es ja, die bei allen Veranstaltungen in der ersten Reihe – vertreten durch Ehrengäste – immer applaudiert, beim Frühschoppen, bei Umzügen. (Zwischenruf des Abg. Zarits [ÖVP].) Ihr stellt euch immer hin und sagt: Danke!, Super!, Danke!, aber von den Danke- und Super-Worten haben sie halt auch nichts.

Ironischerweise ist Ihre Partei ja jetzt in einer Koalition mit jener Partei, die genau diese Traditionen und diese Brauchtümer belächelt und ablehnt. Wir haben es heute eh von der Frau Sportstaatssekretärin gehört, wie sie zur Kultur gesprochen hat. Wie wir wissen, ist das Kulturverständnis der Sozialisten ein komplett anderes, wenn man nur auf die perversen Wiener Festwochen, auf den Pudertanz, auf kackende Schauspieler auf der Bühne des Volkstheaters oder auf die Pride-Schau mit all ihren Facetten blickt. Das ist doch das, was die SPÖ und die Linken unter Kultur verstehen, und das Problem ist, dass das Kulturressort jetzt auch noch in den Händen von so einem Herrn ist.

Da die Kultur unserer Meinung nach immer mehr in wirklich schlechten Händen – Vorgängerregierung, jetzt Babler – ist, brauchen wir dahin gehend dringend Abhilfe. 

RN/46.1

Ich darf daher folgenden Entschließungsantrag der Abgeordneten Christoph Steiner, Wendelin Mölzer und weiterer Abgeordneter stellen. (Zwischenrufe des Abg. Stögmüller [Grüne].)

Der Nationalrat wolle beschließen: Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, wird aufgefordert, zur Unterstützung der heimischen Blasmusikkapellen und Musikschulen das Gemeinnützigkeitsgesetz zu reformieren und bürokratische Hürden für ehrenamtlich geführte Musikvereine abzubauen sowie das Musikschulwesen langfristig finanziell abzusichern, den Lehrkräftemangel zu bekämpfen und Kooperationen mit Pflichtschulen gezielt zu fördern. Zudem soll eine nachhaltige Finanzierung und Absicherung des österreichischen Blasmusikverbandes sichergestellt werden, und dabei gilt es, die Leistungen des Ehrenamts sowie die kulturelle Bedeutung der Blasmusik angemessen zu berücksichtigen.

Von der linken Hälfte, die jetzt hineingeplärrt hat, erwarte ich mir eh nichts, aber, liebe ÖVP, wir haben in diesem Nationalrat angeblich eine konservative Mehrheit. Ich erwarte mir Zustimmung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Kogler [Grüne]: Die sind so konservativ, dass sie schon im Mittelalter angekommen sind! – Zwischenruf des Abg. Sieber {ÖVP].)

22.08

RN/46.2

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter Steiner, wir haben mitgelesen und konnten keine Identität des Antrages, den Sie vorgelesen haben, mit dem, der hier bei mir heroben gelegen ist, feststellen. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ sowie Heiterkeit bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ]. – Rufe bei der ÖVP: Oje!) Das war nicht der, der vorgelesen worden ist. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Wir melden noch einmal ein!)

Es wird, glaube ich, mit einer nochmaligen Einmeldung geschäftsordnungsgemäß dann passen.

Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Auer. 3 Minuten eingemeldete Redezeit.