RN/47

22.09

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Frau Staatssekretärin, herzlich willkommen! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen und Damen und Herren, die Sie um diese Uhrzeit noch von zu Hause zusehen! Ich möchte uns wieder dorthin zurückbringen, wo wir heute begonnen haben, nämlich zu sagen, dass unsere Herzen und Gedanken in Graz sind. Meine aufrichtige Anteilnahme gilt allen Trauernden. Wir brauchen darum alle Sicherheit, Ruhe, Besonnenheit und Vertrauen und müssen sorgfältig mit unserem Land, den Menschen und unserer Politik umgehen. 

Kunst und Kultur sind dabei ein westlicher Bestandteil für soziales Lernen, Empathie, Gemeinschaft und Diskussion. Das Gegenmittel zu dem Gift Hass sind Kunst und Kultur. Darum braucht die Demokratie Freiheit der Kunst. Wir drei Regierungsparteien werden die kulturelle Bildung forcieren, denn im Gegensatz zur FPÖ vertreten wir keine Monokultur, sondern ein breites Bild, eine Vielfalt an Kunst und Kultur. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der NEOS sowie des Abg. Gödl [ÖVP].)

Trotz allem trägt natürlich auch Kunst und Kultur einen großen Teil dazu bei, das Budgetdefizit zu sanieren. Es sind aber trotz allem folgende Einrichtungen und Maßnahmen abgesichert: die Bundesmuseen und Bundestheater plus die Erhöhung der Basisabgeltung, Kunst- und Kulturförderung von zeitgenössischer Kunst bis Brauchtum und Volkskultur. ÖFI und ÖFI plus werden weiter existieren und diesmal gerecht verteilt werden. Es wird die Förderung von Programmkinos und Filmfestivals beibehalten. Die Förderung des Filmarchivs und Filmmuseums bleibt gleich. Auch der Denkmalschutz erhält ein erhöhtes Budget. Die Klimafitten Kulturbetriebe übersiedeln ins Ministerium für Umweltschutz. Auch Digitalisierung und Fair Pay werden weiter gefördert, ebenso wie Staatsstipendien, Verlagsförderung, Lehrlingsakademie, Vor- und Nachlässe und so weiter. 

Wir kümmern uns aktiv um die Bekämpfung von Machtmissbrauch und die Erinnerungs- und Gedenkstrategie. Natürlich setzen wir auch die Sanierung und Umbaupläne fort. Auch um das Thema geringfügiger Zuverdienst zu AMS-Geld werden wir uns weiterhin kümmern, denn die Künstler und Künstlerinnen sind eine ganz prekäre Gruppe. Die Problematik ist uns bewusst, auch die Komplexität, darum arbeiten wir weiter an einer Lösung. (Beifall bei der SPÖ.) 

Unter Herrn Minister außer Dienst Kogler wurde das Budget überproportional erhöht. Das war zwar erfreulich für die Kunstwelt, aber es gab keine Gegenfinanzierung, keine Nachhaltigkeit und keine faire Verteilung. (Abg. Voglauer [Grüne]: Ja, das erklärst mal den österreichischen Künstlerinnen und Künstlern! – Zwischenruf bei der FPÖ.) Deswegen ist es jetzt ein Erfolg, dass fast alles beibehalten werden konnte, denn alles, was in Kunst und Kultur investiert wird, fließt in unsere Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze, baut unsere Kulturlandschaft und unsere Tourismusdestination aus. Auch in diesen herausfordernden Zeiten beweisen Kunst und Kultur: gerecht verteilt reicht es für alle. 

Auch heute wieder an die FPÖ gerichtet: Wir sind die vielen! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Gödl [ÖVP] und Auinger-Oberzaucher [NEOS].) – Abg. Steiner [FPÖ]: ... maximal 20 Prozent! – Abg. Wurm [FPÖ]: Wir sind die besseren! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von FPÖ und SPÖ.)

22.13 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Klubobmann Kogler. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.