RN/51

22.24

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Damen Staatssekretärinnen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren, die Sie vielleicht noch zuschauen! Herr Kollege Steiner, ich bedanke mich sehr herzlich bei Ihnen, ich habe dank Ihnen leider eine Wette verloren. Ich habe nämlich gedacht, wir schaffen es endlich einmal, eine Kulturdebatte in diesem Haus zu führen, ohne die Begriffe Brauchtumspflege, Volksfest oder Gulasch zu verwenden. Da habe ich leider danebengegriffen. (Abg. Steiner [FPÖ]: Gott sei Dank!) Ja, kann passieren. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Steiner [FPÖ]: Das ist typisch linkslinks: ja nichts mit Brauchtum ...!) – Herr Kollege Steiner, ich glaube, ich bin am Wort, und ich möchte sagen: Kultur ist kein Privileg, sondern ein Auftrag, und dieser Auftrag heißt Freiheit. Die Kultur ist der Spiegel unserer Gesellschaft, aber sie ist auch so etwas wie ein Experimentier- und Resonanzraum. Und da ensteht viel Neues, viel Veränderndes und vor allem, in Ihre Richtung: Kultur kann auch verbinden. (Abg. Steiner [FPÖ]: Dann verbind einmal!)

Das Kulturbudget für das kommende Jahr bleibt weitgehend stabil, meine Damen und Herren, und ich glaube, dass das gerade in herausfordernden Zeiten - - (Weiterer Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ].) – Herr Kollege Steiner, ich habe das Wort und ich werde mir das auch behalten. (Abg. Steiner [FPÖ]: Red! Ich würde mir das Rednerpult weiter hinauf stellen!) – In herausfordernden Zeiten ist es, glaube ich, sehr wichtig, dass dieses Kulturbudget stabil bleibt. Es ist nämlich ein sehr klares Signal: ein Signal dafür, dass Kultur weder verhandelbar noch marginalisierbar ist. 

Es geht aber nicht nur um Stabilität, sondern auch um Reformen. In dem Zusammenhang bin ich sehr dankbar, dass Kollege Mölzer das Regierungsprogramm immer so aufmerksam liest und dann gleich Copy and Paste für Entschließungsanträge und ähnliche Anträge macht.

Es braucht Reformen, ja, ganz sicher, und da gibt es einige Bereiche, in denen daran gearbeitet wird. Es geht um Transparenz. Es braucht einen sehr klaren Blick auf die Förderungen und Prioritäten, damit die Mittel wirklich auch dort ankommen, wo sie am meisten bewirken können.

Kunst und Kultur brauchen aber auch Vielfalt. Das heißt, sie müssen das Österreich von heute, aber auch von morgen widerspiegeln und abbilden, und sie müssen Platz für Stimmen schaffen, die nicht so laut sind wie die des Herrn Kollegen Steiner, sondern die leise sind und die vielleicht heute noch nicht so stark gehört werden.

Kultur hat sehr viel mit Teilhabe zu tun und Kultur, Kunst vor allem, ist für alle da, egal ob in Wien, in Lingenau oder in Murau, egal, ob man mit langer Familientraditon und Geschichte hier ist oder erst seit Kurzem. Kulturelle Bildung kann etwas zur Teilhabe beitragen, aber auch, Kollege Mölzer, privates Engagement.

Ich glaube, darin sind sich die meisten von uns hier in diesem Haus einig: Österreich ist ein Land der Vielfalt, und unsere kulturelle Landschaft sollte genau das sichtbar machen. Kunst schafft, was Politik allein nie kann: Sie baut Brücken, sie gibt Zugehörigkeit, aber sie schafft auch Verständnis.

Mit dem Kulturbudget wird die Substanz gesichert. Die Bundestheater, die Bundesmuseen, die Nationalbibliothek, die Salzburger Festspiele, sie sind die Säulen, auf denen unser kulturelles Erbe steht und die nicht nur kulturell, sondern auch wirtschaftlich und diplomatisch die Stärke Österreichs signalisieren.

Mir ist eines sehr wichtig zu betonen: Kunst darf niemals rechtfertigen müssen, warum sie existiert. Und in einer Zeit, in der rechte Kräfte versuchen, Kultur für ihre Zwecke zu instrumentalisieren oder zu ideologisieren, stehen wir für Offenheit. Blasmusik – und die schätze ich durchaus, liebe Kolleginnen und Kollegen – und zeitgenössische Kunst sind keine Gegensätze. Nein, sie sind ein Ausdruck einer lebendigen Vielfalt. Wer Kultur in Kategorien – wie wir es heute schon gehört haben – wie links, rechts oder elitär pressen möchte, zerstört genau das, was sie ausmacht, nämlich Freiheit!

Wir NEOS stehen für eine Kulturpolitik, die Raum für Kreativität, für Vielfalt und für Freiheit schafft und die wir gegen jeden Versuch der Einschränkung oder der Vereinnahmung verteidigen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

22.27

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Köllner. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.