RN/53

22.31

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Staatssekretärinnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Entschließungsantrag der blauen Fraktion war gar nicht schlecht (Zwischenruf des Abg. Wurm [FPÖ]): Bis auf ein paar kleine Abschreibfehler aus dem Regierungsprogramm könnte man ihn adaptieren und dann wahrscheinlich umsetzen (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ]) – nicht schlecht, muss ich ganz ehrlich sagen, aber die Abschreibfehler müssen wir halt noch korrigieren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kaniak [FPÖ]: Ist ja nur ein Entschließungsantrag und noch kein Gesetzestext!)

Eines vorweg: Österreich ist auch international betrachtet ein großartiges Kunst- und Kulturland; Österreich wird trotz des notwendigen Sparkurses ein erstklassiges Kunst- und Kulturland bleiben. Denken Sie an die unzähligen kleinen, regionalen, bedeutenden Kulturinitiativen, bis hin zu den großen Häusern wie zum Beispiel dem Musiktheater in Linz oder der Staatsoper in Wien. Denken Sie an das Musikland Österreich: an die großartigen Musikschulen, an die großartigen Blasmusikkapellen, an die großartigen Orchester und an die großartigen Chöre. Musik, Tanz, Gesang, Literatur, bildende Kunst, Malerei, Zeichnung, Skulptur, Architektur, Film, Design und vieles mehr – in all diesen Bereichen gibt es unglaublich tolle Arbeiten der Kulturschaffenden in Österreich. (Abg. Wurm [FPÖ]: Dank der Regierung!)

Denken Sie an die Kulturfestivals und an die unzähligen Kulturveranstaltungen bis hin zu den Salzburger oder Bregenzer Festspielen, oder denken Sie an die unzähligen Museen, kleine Museen mit unglaublichem ehrenamtlichem Engagement bis hin zu den großen Bundesmuseen: Die acht großen – Albertina, Belvedere, Kunsthistorisches und so weiter – hatten im Jahr 2024 fast acht Millionen Besucher.

Kunst und Kultur in Österreich sind auch für den Tourismus, die Gastronomie, die Hotellerie und den Handel von großer Bedeutung, und so ist jeder Euro im Budget gut angelegt. (Abg. Kogler [Grüne]: Sehen Sie?) Dennoch wird auch im Kulturbudget gespart: in der Verwaltung jeweils circa 1 Million Euro pro Jahr, in der Filmförderung ÖFI plus werden schmerzlicherweise für das Budget 2026 22 Millionen Euro gekürzt. Das in den letzten Jahren stark angehobene Filmbudget wird wieder zurückgefahren – leider sind auch da nicht alle Förderungen möglich, das schmerzt natürlich die Filmschaffenden, aber zum Beispiel wurde das Anreizmodell Fisa plus aus dem Wirtschaftsministerium Gott sei Dank nicht gekürzt. (Abg. Kogler [Grüne]: Ja, das ist ja das Problem, dass da so viel ist!)

In Summe werden in den kommenden beiden Jahren in der UG 32: Kunst und Kultur, 38,1 Millionen Euro eingespart. Wichtig ist jedoch, dass die Basisabgeltung der Museen und anderen Häuser weiterhin gegeben ist.

Neue Ideen für zusätzliche Impulse mit steuerlicher Abschreibmöglichkeit im Bereich Denkmalpflege oder auch im Bereich der bildenden Kunst werden wir intensiv weiterverfolgen. Diese Impulse werden den Markt ankurbeln, das Steueraufkommen erhöhen und die Kunst- und Kulturschaffenden zu Höchstleistungen inspirieren.

Neue Impulse setzen wir betreffend kulturelle Bildung, von der Elementarpädagogik bis zur tertiären Ausbildung. Österreich bleibt auch mit diesem Budget eine großartige Kunst- und Kulturnation. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

22.35

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Harrer. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.