RN/54

22.35

Abgeordneter Mag. (FH) Peter Manfred Harrer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Staatssekretärinnen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Budget setzen wir einen weiteren Schritt zur Absicherung der digitalen Zukunft unseres Landes. Der Ausbau moderner Breitbandinfrastruktur, insbesondere auf Glasfaserbasis, ist da ein zentraler Punkt für Österreich.

Aber welche budgetäre Situation haben wir vorgefunden? – Trotz der bereits in wesentlichen Punkten bekannten Budgetsituation wurde im Herbst 2024 ein Fördercall in der Höhe von 275 Millionen Euro gestartet, dessen Umsetzung aufgrund der aktuellen budgetären Situation schlicht und einfach nicht möglich ist. Die Mittel sind aber nach wie vor für die Breitbandförderung vorgesehen und sollen zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung gestellt werden. (Abg. Wurm [FPÖ]: Wann genau?) Bis zum Jahr 2030 sollen alle Haushalte, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in Österreich Zugang zu einem gigabitfähigen Netz erhalten und alle besiedelten Gebiete mit 5G-Technologie versorgt sein.

Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Bundesregierung auf eine konsequente, aber auch effiziente Investitionsförderung. Im Budget 2025 sind 61 Millionen Euro dafür vorgesehen, 2026 steigt die Dotierung auf 214 Millionen Euro. Es wird dabei auf bewährte Programme gesetzt: Breitband Austria 2020 wird planmäßig abgeschlossen und mit einer Abdeckung von 95 Prozent bis Ende 2025 erledigt, gleichzeitig wird der neue Ausbaupfad Breitband Austria 2030 kontinuierlich vorangetrieben.

Ja, es stimmt, im aktuellen Jahr kommt es zu einer temporären Anpassung der Fördermittel – ein Beitrag zur Konsolidierung des Budgets, der im Paket von FPÖ und ÖVP enthalten war und übernommen wurde. Die Fördermittel werden aber nicht gestrichen, sondern zeitlich verlagert. Die Breitbandstrategie bleibt also weiterhin auf Kurs. Außerdem stehen weitere Frequenzvergaben im Frühjahr 2026 bevor; Einnahmen daraus können ja auch für den weiteren nötigen Ausbau herangezogen werden. Darüber hinaus werden schnellere Verfahren, modernere Genehmigungsprozesse und ein zentraler Zugang zu Informationen über den Breitbandatlas dafür Sorge tragen, dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Gemeinden rasch und transparent Unterstützung erhalten.

Zusammengefasst: Wir stehen für eine zukunftssichere, digitale Infrastruktur, die effizient finanziert ist, gezielt dort wirkt, wo sie gebraucht wird, und niemanden zurücklässt. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

22.38

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Schnabel. 3 Minuten eingemeldete Redezeit.