RN/57

22.46

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Damen auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Als stolzer Waldviertler und Vertreter einer ländlichen Region sind mir in diesem Kapitel drei Punkte besonders wichtig:

Erstens: Wer in einem Dorf lebt, soll die gleichen digitalen Chancen haben wie jemand, der in der Stadt lebt – beim Arbeiten, beim Lernen, aber auch im Leben. Deshalb ist es wichtig, auch weiterhin in den Breitbandausbau zu investieren. Hochleistungsinternet darf kein Luxus sein. Es ist Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, für ein funktionierendes Gesundheitswesen, und das auch bei uns am Land. Ich stehe auch nicht an, unserem Vizekanzler jetzt schon für seine Bemühungen und für jeden Euro, der da investiert wird, zu danken.

Werfen wir einen Blick in das Kapitel Sport: Wer in Bewegung bleibt, der bleibt gesund. Das beginnt schon im Kindesalter. Die tägliche Bewegungseinheit ist in unseren Schulen mittlerweile verankert, und das ist kein Nice-to-have, das ist eine Investition in die körperliche und geistige Gesundheit unserer Kinder. Sie schafft nicht nur Ausgleich im Schulalltag, sondern auch mehr Konzentrationsfähigkeit. (Abg. Darmann [FPÖ]: Nur schade, dass es die nicht in jeder Schule gibt!) Daher müssen wir auch da weiterhin investieren. Ich danke auch der Staatssekretärin für dieses Commitment.

Schließlich ein Punkt, der für unsere Demokratie sehr entscheidend und zentral ist: freie und unabhängige Medien. Sie sind keine nette Begleiterscheinung, sondern ein unverzichtbares Fundament für unsere Meinungsfreiheit und öffentliche Kontrolle. Gerade in Zeiten, in denen Fake News und Desinformation auf der Tagesordnung stehen, brauchen wir kritischen Journalismus, der faktenbasiert, unabhängig und fair berichtet. Es kann ja nicht unser Ziel sein, dass jede Partei ihren eigenen TV-Sender bastelt und damit kein Diskurs mehr stattfindet. Das wäre ein Rückschritt für unsere Demokratie. (Abg. Darmann [FPÖ]: Was für ein schräger Zugang!)

Darum investieren wir weiter in unabhängige Medien, die berichten, was ist, und nicht, was eine Partei gerne hätte. Demokratie braucht Debatte, Debatte braucht Vielfalt, und Vielfalt braucht unabhängige Medien. (Abg. Darmann [FPÖ]: Demokratie braucht Transparenz!) In diesem Sinne danke ich allen Journalistinnen und Journalisten, die einen wertvollen Beitrag zu unserer Demokratie leisten. (Beifall bei der ÖVP.)

22.49

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Mir liegen nun dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesen Themenbereichen sind somit beendet.