RN/101

1.54

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Danke schön, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Jahre waren Jahre der Krisen und des Ausnahmezustands. Mit diesem Budget beenden wir diesen Ausnahmezustand. Jetzt ist es Zeit, das Richtige zu tun: zuerst zu sparen und dann zu reformieren und zu investieren und damit für Wachstum zu sorgen.

Das ist kein einfacher Weg, aber ein für Österreich notwendiger. Auf der einen Seite wird gespart – 2025 6,4 Milliarden Euro, 2026 8,7 Milliarden Euro –, aber wir vergessen auch nicht auf die Offensivmaßnahmen: 600 Millionen Euro heuer, 1,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr.

Wir garantieren damit die steuerfreie Mitarbeiterprämie von 1 000 Euro, die Anhebung der Basispauschalierung von 220 000 Euro auf 320 000 auf 420 000 Euro – das betrifft nicht weniger als 400 000 Betriebe –, die NoVA-Befreiung für Handwerkerfahrzeuge und auch das Möglichmachen, dass Mitarbeiter mit diesem Fahrzeug heimfahren können.

Wir schaffen den geringfügigen Zuverdienst beim Arbeitslosengeld ab. Wir schaffen die Bildungskarenz ab. (Abg. Gewessler [Grüne]: Das ist für die Alleinerzieherin nicht so ...!) Der Aufschwung ist deswegen notwendig, damit wir dieses liebens- und lebenswerte Land erhalten, hochwertige Arbeitsplätze, das Sozial- und Gesundheitssystem absichern und unser Kultur-, Tourismus-, Sport- und Bildungsangebot aufrechterhalten können, damit das so bleibt. Leistungsmentalität statt Gratismentalität! (Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].)

Ich möchte die Gelegenheit zum Abschluss nutzen, um mich bei 580 000 Unternehmerinnen und Unternehmern zu bedanken, die 2,5 Millionen Beschäftigte in ihren Betrieben haben, bei 30 000 Lehrbetrieben, die 54 000 Lehrlinge ausbilden und damit unserer Jugend eine Zukunft geben, bei Unternehmungen, Chefinnen und Chefe (Heiterkeit bei der ÖVP – Rufe bei der ÖVP: „Chefe“!) – ah, Chefs –, die ihren Mitarbeitern die Möglichkeit geben, sich in den Vereinen zu engagieren und zu organisieren. – Danke für Ihre Arbeit in diesem Land! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Zanger [FPÖ]: Die Frau Minister hat gefordert ...!)

1.57

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Götze. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.