RN/108

2.19

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzter Minister! Geschätzte Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Energiesprecherin bin ich der klaren Überzeugung, dass Energiepolitik auch Wirtschaftspolitik ist, und Wirtschaftspolitik ist auch Sozialpolitik, denn am Ende des Tages geht es um Jobs. 

Daher geht es nicht alleine darum, das in der UG 40 mit Zahlen zu untermauern, sondern wir müssen uns auch die Frage stellen: Wie können wir Betriebe und unseren Wohlstand sowie unsere Jobs absichern? Es geht, wie heute schon gesagt, gehört worden ist, ums Sparen, ums Reformieren und auch ums Wachsen. 

Ich bin der vollen Überzeugung: Ohne verlässliche leistbare Energie gibt es keine wettbewerbsfähige Wirtschaft und ohne starke Wirtschaft, wie es der Minister auch schon gesagt hat, keine Jobs, keinen Wohlstand und auch kein Wachstum. Genau deshalb wird mit diesem Budget auch investiert – dort, wo das Geld auch gezielt eingesetzt wird. 

Ich darf mich an dieser Stelle beim Minister herzlich dafür bedanken, dass gerade das Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz, das SAG, aus eigenen Mitteln des Ministeriums zustande kommt. Das ist der erste Schritt für die nächsten zwei Jahre: 150 Millionen Euro, das sichert auch wieder Arbeitsplätze und Investitionen in den Standort, den wir hier haben. Gesamt werden wir für den Wirtschafts-, Energie- und Tourismusbereich 2025 1,37 Milliarden Euro budgetiert haben. Das ist eine große Summe, die wir auch gezielt einsetzen. 

Kollegin Götze hat erwähnt, dass im Bereich Erneuerbare gespart wird, und da möchte ich vielleicht doch ein bisschen widersprechen, denn der Ausbau der Erneuerbaren wird zur Gänze über das EAG laufen und hat mit dem Budget insofern nichts zu tun. Wenn Sie jetzt die Heizkessel ansprechen, den Ausbau der Heizkessel, dann ist das ein anderes Thema, aber die Erneuerbaren betreffend möchte ich schon klarstellen, dass das über das EAG abgewickelt wird. 

Was wir schon machen, weil es auch angesprochen worden ist: Energieeffizienz, dafür wird es ein Plus von 97 Millionen Euro geben; die Transformation der Industrie wurde erwähnt; und neu hinzukommt, dass es 100 Millionen Euro für Halbleiterindustrie geben wird. Das ist ein wichtiger Schritt, denn in jedem Produkt ist ein Chip drinnen, und den brauchen wir auch in Zukunft. Daher werden wir da gut investieren. 

Ich bin der vollen Überzeugung: Es braucht den Ausbau nachhaltiger Energiesysteme, die nicht nur umweltfreundlich, sondern auch leistbar für unsere Betriebe, für unsere Haushalte sind. So sichern wir den Standort und unseren Wohlstand ab. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

2.22

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Fürtbauer. 3 Minuten eingemeldete Redezeit.