RN/137

10.02

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Finanzminister! Wir wissen, dass jeder investierte Euro in Wissenschaft, Forschung und Entwicklung sechsfach zurückkommt. Sämtliche Investitionen in Wissenschaft, Forschung und Innovation stärken den Wirtschaftsstandort. Das brauchen wir dringend. Deswegen ist es besonders erfreulich, dass diese Bundesregierung und wir hier im Hohen Haus ein klares Bekenntnis zu Wissenschaft und Forschung abgeben, dass Wettbewerb und Exzellenz in den Vordergrund treten und, was wichtig ist – vor allem uns NEOS besonders wichtig ist –, dass wir endlich von der Gießkanne wegkommen.

Starke Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind Voraussetzungen für einen starken Wirtschaftsstandort. Durch Kooperationen untereinander, aber auch mit starken Unternehmen wird die wirtschaftliche Innovationskraft gestärkt. Unsere Aufgabe ist es, die Universitäten und Fachhochschulen so auszustatten, dass eine exzellente Lehre und eine exzellente Forschung möglich sein können. Das Doppelbudget ist ja ein sehr angespanntes Budget, deswegen ist es umso erfreulicher, dass sowohl bei den Universitäten als auch bei den Fachhochschulen die Beträge steigen. 

In Zukunft, was uns NEOS wichtig ist, ist es so, dass es mit der Hochschulstrategie 2040 da auch eine Evaluierung oder einen Plan gibt, wie in Zukunft die vorhandenen Mittel effektiv und effizient – und die werden ja nicht deutlich mehr werden – eingesetzt werden.

Kollegin Maurer hat recht, wenn sie sagt, es ist wichtig, dass der FTI-Pakt gut ausverhandelt ist und auch die nächste Leistungsvereinbarungsperiode für die Universitäten stark ist. Das ist ein großer Auftrag. Das sehe ich auch so, aber es ist gut zu wissen, dass sich der jetzige Finanzminister in der Vergangenheit immer sehr, sehr stark dafür eingesetzt hat, dass Wissenschaft, Forschung und Innovation einen großen Stellenwert für einen starken Wirtschafts- und Industriestandort haben. Deswegen vertraue ich da sehr auf Sie, Herr Finanzminister, dass Sie sich auch dementsprechend für diese Bereiche einsetzen.

Was auch noch wichtig ist – das ist für uns NEOS sehr, sehr wichtig gewesen, auch in den Regierungsverhandlungen –, ist, dass wir auf die großen Schlüsseltechnologien setzen – Quantentechnologie, künstliche Intelligenz, Machine Learning –, dass wir uns fokussieren und nicht nur quasi die Gießkanne ausschütten und alles fördern. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Strasser [ÖVP].)

10.05

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nun hat Frau Bundesministerin Holzleitner um das Wort ersucht. Ich darf es ihr auch erteilen. – Bitte schön, Frau Bundesminister.