RN/145

10.47

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Wie schon von Kollegen Kassegger angekündigt, möchte ich mich bei dieser Budgetdebatte mit der ITU, also die sogenannte technische Universität für Digitalisierung in Linz, näher beschäftigen. Ich weiß mich in dieser Debatte eigentlich in guter Gesellschaft – hinsichtlich vergangener Redebeiträge von Ihnen, Frau Minister, beziehungsweise auch mit Teilen der ÖVP, die das nicht immer unbedingt alles positiv gesehen haben. 

Man muss das, was da war, wieder ein bisschen in Erinnerung rufen: Es war ein Wahlkampfgeschenk, gut gemeint, aber eigentlich schlecht gemacht – schlecht gemacht dann vor allem in der Umsetzung. Gemeint und gewollt von der oberösterreichischen Industrie war eine technische Universität, natürlich auch mit Digitalisierung und all den technischen Begleiterscheinungen, aber keine Kunstuni. Wir haben zwei Kunstunis, wir brauchen keine dritte. Und Oberösterreich ist bitte das Industriebundesland Nummer eins, das braucht technische Absolventen – Künstler auch, aber auch und nicht hauptsächlich und in der Industrie. 

Sie, Frau Ministerin, haben damals Folgendes kritisiert: eine Umgehung der Strukturen, fehlende Governance und eine Schwächung der aktuellen Universitätsstruktur. Ich kann das alles eigentlich nur – auch aus heutiger Sicht – unterstreichen. Wir haben diese Punkte noch immer, aber wir haben sie vor allem deswegen noch immer, weil man – und da kann ich die ÖVP nicht aus der Ziehung lassen – in manchen Kreisen der ÖVP, vor allem in Oberösterreich, und in manchen Kreisen des Ministeriums noch immer der Meinung ist, dass das eigentlich eh etwas Lässiges ist, was man da geschaffen hat. Nein, es ist weder lässig noch gut noch sonst irgendwie sinnvoll. Man sollte es möglichst rasch auf diese ursprüngliche Intention hinbringen, die man ursprünglich – ich kann nicht sagen: Gründung –, mit dem ursprünglichen Stiftungsgedanken vorgehabt hat. 

Ich bin teilweise beim Kollegen Taschner, wenn er sagt, er zweifelt an der „Selbstreinigungskraft der Wissenschaft". In dem Bereich, gerade was die ITU anlangt, zweifle ich im höchsten Grad daran beziehungsweise bin ich sogar ganz im Gegenteil davon überzeugt, dass diese Selbstreinigungskraft nicht funktioniert. 

Wir haben eine einmalige Situation. Wir haben auf der einen Seite Budgetprobleme, wir haben – wie Sie es nennen – ein Sanierungsbudget, wir nennen es ein Verliererbudget, und wir haben in dieser budgetären Situation – und da will ich gar nicht auf die Grünen losgehen, da will ich sagen, der Grund dafür ist ausschließlich die ÖVP (Beifall des Abg. Schwarz [Grüne]) –, in dieser finanziellen Notsituation die Möglichkeit, im kommenden Halbjahr mit der Hochschulstrategie darauf direkt einzugehen. 

Frau Ministerin, ich hoffe, wünsche und ersuche Sie dringlich: Machen Sie aus diesem Institut eine technische Universität, die genau das liefert, was wir in Oberösterreich brauchen, auch mit reduzierten finanziellen Mitteln, das will ich gar nicht verhehlen, aber machen Sie daraus das, was das Land, was Oberösterreich, was die österreichische Industrie braucht, und nicht ein – wie ich es schon so oft zitiert habe – Malen nach Zahlen, indem sich irgendrjmand selbst verwirklicht, was aber niemand in Österreich brauchen wird. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.51

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Gmeinbauer. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.