RN/155

11.26

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen! Liebe Zuseher! Ja, herzlichen Dank für die vielen anerkennenden Worte aus den Reihen der FPÖ, gerade auch von Ihnen, Herr Kollege Schandor, und auch von Ihnen, Herr Kollege Brückl. Weil Sie da aber versucht haben, herauszurechnen, welches Kind wie viel bekommt, möchte ich schon zu Beginn betonen: Ich glaube, das, was dieses Budget ausmacht, was auch die Handschrift von uns allen hier und in der Bundesregierung ausmacht, ist, dass jedes Kind gleich viel wert ist und gleich viel wert sein muss, unabhängig davon, woher es kommt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Stimmt ja einfach nicht!  – Abg. Steiner [FPÖ]: Stimmt nicht!)

Wenn es in der österreichischen Schule ist, dann hat jedes Kind gleich viel Anspruch auf die beste Bildung. (Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].) Wenn ich das so interpretieren kann und Sie das auch so verstehen, dann freue ich mich, dass wir alle einer Meinung sind. Es ist gut, wenn Sie das morgen bei den Abstimmungen dazu dann auch so handhaben (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ), denn das wäre auch ein Fortschritt: wenn Sie die Unterstützung der österreichischen Schule nicht nur – wie Sie es in den letzten Jahren getan haben – hier am Rednerpult deutlich zum Ausdruck bringen würden. 

Ich bin sehr dankbar, lieber Herr Bildungsminister, für die vielen Initiativen, die gesetzt wurden, wie zum Beispiel für den Ausbau der Deutschförderung. Der massive Ausbau der Deutschförderung stellt genau das in den Mittelpunkt. Das war nämlich in den vergangenen Jahren nicht so. Da gab es einen Deckel, der viele junge Menschen daran gehindert hat, zum Beispiel ausreichend schnell und ausreichend gut Deutsch zu lernen. Dass das die Voraussetzung für den Erfolg in einem Land ist, darüber sind wir uns ja alle einig, nur müssen wir den Kindern, den jungen Menschen auch die Möglichkeit dazu geben. Das ist, glaube ich, eine ganz wesentliche Basis, die auch gelegt wird. 

Dieses Doppelbudget ermöglicht darüber hinaus ja noch zusätzlich viele Maßnahmen, die diesen Fortschritt auch deutlich machen. Dass jedes Kind gleich viel wert sein muss: Da geht es etwa um die Unterstützung der Pädagoginnen und Pädagogen, die ja ganz zentral dabei sind, dass wir für jedes Kind diesen Schwerpunkt setzen können. Diese Unterstützung brauchen sie ganz dringend, und ich bin auch sehr dankbar, dass sie in dem Paket enthalten ist – auch im Unterschied zu den Überlegungen, die die FPÖ hatte, als sie die pädagogisch-administrative Fachkraft ganz streichen wollte und diese Unterstützung, die sie heute hier dargestellt hat, nicht so intensiv verfolgt hat –, denn es ist eine ganz wichtige Unterstützung für die Schulen. 

Alles, was darüber hinaus – nicht nur im Bildungsbereich – getan wird, was unser Vizekanzler Andi Babler rund um die tägliche Bewegungseinheit – die Aufstockung von plus 10 Prozent – oder mit dem Meine-Zeitung-Abo jungen Menschen ermöglicht, all das braucht es, um nämlich gemeinsam aus den verschiedenen Blickwinkeln daran zu arbeiten, dass alle Kinder gleich viel wert sind, dass jedes Kind gleich viel wert ist und dass wir eben keine Unterschiede in der Bildung machen, sondern für alle die beste Zukunft wollen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.  – Zwischenruf des Abg. Kogler [Grüne].)

11.28

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Christoph Wiederkehr. – Bitte, Herr Bundesminister.