RN/174
12.52
Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Danke, Herr Präsident. – Zu Beginn darf ich für meinen Kollegen Jan Krainer das Gymnasium Wien West, die 7a und die 7b, recht herzlich begrüßen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen.)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es freut mich, dass ihr heute dabei seid! Es geht um das Landwirtschaftsbudget, ein Doppelbudget. Auch da leisten wir unseren Beitrag zur Sanierung des großen Budgetlochs. Es ist einfach wichtig, auf Kurs zu kommen. Das ist natürlich in den Kürzungen beim Waldfonds, in der Reduktion der Hagelversicherungsprämie zu bemerken, aber trotzdem: Betrachtet man die Wirkungsziele, kann man ganz klar erkennen, dass der Schutz der Bevölkerung durch den Ausbau des Hochwasserschutzes, durch die Aufforstung von Schutz- und Bannwäldern natürlich auch weiterhin gegeben ist.
Auch bei der Entwicklung des ländlichen Raumes und der Sicherstellung der Lebensmittelversorgung kann man ganz klar sehen, dass wir da top unterwegs sind; da sind wir absolut gut aufgestellt. Und diese Angstmache: Ich finde es extrem schade, dass das immer und immer wieder passiert. (Beifall bei der SPÖ.)
Mit vor allem höchster Qualität – der Kollege hat es eh schon gesagt – werden die Produkte in der Landwirtschaft hergestellt. Wir sind da wirklich in der Topliga unterwegs, und darauf können wir auch sehr, sehr stolz sein, dank unserer landwirtschaftlichen Betriebe.
Dasselbe gilt auch beim Schutz des Wassers und des Waldes.
Bei den Gleichstellungszielen sind wir unglaublich gut unterwegs. Wenn wir die EU-Zahlen anschauen: Im Durchschnitt sind wir da unglaublich gut unterwegs, wir haben einen hohen Anteil an Betriebsführerinnen. Was mir aber fehlt, ist, dass diese Betriebsführerinnen auch in den landwirtschaftlichen Gremien stark vertreten sind. Da sollten sie genauso stark vertreten sein, so wie die Betriebsführerinnen sonst auch aktiv sind. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Wie viele Bauern habts ihr bei euch in der Partei? Bist du eine Bäuerin als Landwirtschaftssprecherin?) – Bitte? (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Wie viele Bauern habts ihr denn bei euch in der Partei?) – Wir haben einige landwirtschaftliche Betriebe und Nebenerwerbslandwirte. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Bist du Bäuerin als Landwirtschaftssprecherin oder Lehrerin?) – Kollege, du kannst dich gerne zu Wort melden und dann auch deinen Redebeitrag abgeben! (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Doppelbauer [NEOS]. – Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Schrebergärtner sind keine Bauern! – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.)
Rund 2,84 Milliarden Euro kommen in das Landwirtschaftsbudget, und davon sind es rund 1,5 Milliarden Euro, die an Direktzahlungen an die Bäuerinnen und Bauern kommen. Das ist eine Sicherstellung der landwirtschaftlichen Betriebe und insbesondere auch der kleinteiligen Landwirtschaft, die wir stärken und stützen wollen, um den bäuerlichen Familien Perspektiven und vor allem auch eine Zukunft zu geben.
Mit rund 5,5 Millionen Euro wird in die Forschung von Alternativen zu chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln investiert. Das ist auch ein klares Zeichen für Nachhaltigkeit und biologische Landwirtschaft. Summa summarum: ein sehr ausgeglichenes Budget. (Beifall bei der SPÖ.)
12.55
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Thomas Spalt. Redezeiteinstellung: 4 Minuten. – Herr Abgeordneter.