RN/185

14.00

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Meine Heimat ist das schöne Innviertel an der bayerischen Grenze, eine mittlerweile stark industriell, aber immer noch vorwiegend landwirtschaftlich geprägte Region Oberösterreichs. Ich freue mich sehr, dass die landwirtschaftliche Region und diese landwirtschaftliche Prägung auch in diesem Doppelbudget abgebildet ist. 

Trotz der angespannten budgetären Situation ist es uns gelungen, ein starkes, ein zukunftsorientiertes Agrarbudget aufzustellen. Es stehen 2,8 Milliarden Euro für den Bereich Landwirtschaft und alle Bereiche rundherum zur Verfügung. Es geht um klimafitte Wälder, es geht um Investitionen in das Tierwohl genauso wie um zahlreiche Maßnahmen im biologischen Bereich oder im konventionellen Bereich, aber genauso um die Wasserwirtschaft, wie wir heute schon vom Bundesminister gehört haben. 

Diese Mittel sichern nicht nur die wirtschaftliche Grundlage unserer bäuerlichen Familienbetriebe, sondern stärken auch den ländlichen Raum zur Gänze. Es geht um Verlässlichkeit und Planungssicherheit – Werte, für die unsere Betriebe einstehen. Von diesen Geldern profitieren aber nicht nur die Landwirte, sondern auch die Konsumentinnen und Konsumenten, denn nur dann, wenn ausreichend Unterstützung für die landwirtschaftliche Produktion zur Verfügung gestellt wird, können unsere Bäuerinnen und Bauern garantieren, dass für die Bevölkerung hochwertige und natürlich hochqualitative, aber vor allem leistbare Lebensmittel produziert werden. Gerade in Krisenzeiten ist diese Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln besonders wichtig. 

Unsere Bäuerinnen und Bauern stehen vor großen Herausforderungen: schwankende Preise bei den landwirtschaftlichen Produkten, Klimawandel, aber genauso Extremwetterlagen beziehungsweise Tierseuchen und die zunehmende Schere, die zwischen gesellschaftlichen Erwartungen und tatsächlicher Zahlungsbereitschaft aufgeht. Mit diesem Budget zeigen wir, dass wir die Probleme erkennen, die Sorgen ernst nehmen und anschließend auch danach handeln. (Abg. Steiner [FPÖ]: Das hast beim letzten Budget auch schon gesagt!)

Das vorliegende Budget ist eine solide Arbeitsgrundlage, aber zwei Punkte möchte ich noch besonders herausgreifen. Erstens: das landwirtschaftliche Schulwesen. Fast 16 000 Schüler werden in 82 Schulen in Österreich unterrichtet und dafür stehen 226 Millionen Euro alleine 2025 zur Verfügung. Diese Mittel sind hervorragend eingesetzt. Unsere landwirtschaftlichen Schulen leisten eine ganz wertvolle Arbeit und sie bilden unsere jungen Menschen für den Alltag auf den Höfen als Betriebsnachfolger aus. 

Der zweite Punkt ist die Absicherung des Agrarumweltprogramms. Vor Kurzem wurde das 30-jährige Bestehen des Öpul, also das österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten Landwirtschaft gefeiert. Unter dem Motto „Anreize statt Verbote“ nehmen rund 80 Prozent der Betriebe mit 80 Prozent ihrer Flächen daran teil. Das ist eine Erfolgsgeschichte, ökologisch und auch wirtschaftlich. Es freut mich, dass wir gerade in diesem Bereich wieder das Geld zur Verfügung stellen können. Unsere Bäuerinnen und Bauern sind trotzdem die größten Umwelt- und Klimaschützer des Landes. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir als Volkspartei und als Bauernbund stehen fest an der Seite unserer bäuerlichen Familien. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es Verlässlichkeit, Klarheit und Handschlagqualität. In diesem Sinne wird das in diesem Doppelbudget abgebildet. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strasser [ÖVP]: Bravo!)

14.04

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Neßler. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.