RN/193

14.36

Abgeordneter Bernhard Höfler (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Staatssekretärin! Nach Frau Giuliani-Sterrer ist es immer sehr schwierig, etwas zu sagen. Wenn alternative Fakten in diesem Hohen Haus als Wahrheit angesehen werden (Abg. Shetty [NEOS]: Aber wir glauben an dich!), dann muss man sich an die bekannte Show „Wer bietet mehr?“ erinnern, durch die sie im ORF Bekanntheit erlangte. (Abg. Wurm [FPÖ]: Was war an den Zahlen falsch, was war an den Zahlen falsch?) Man hat sich damals und bis zum heutigen Tag bei dieser Show (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]) aber nicht überlegt, dass man es sich vielleicht davor im Detail hätte durchlesen sollen.

Nichtsdestotrotz sprechen wir, wenn wir heute über das Budget der Land- und Forstwirtschaft sprechen, über ein zentrales Fundament unserer Gesellschaft: Es geht um Versorgungssicherheit, es geht um Klimaschutz, regionale Wertschöpfung und die Stärkung unserer Kreislaufwirtschaft. Das Doppelbudget für die UG 42 ist ein wichtiges Signal. Ja, es ist eine gute Basis. Bin ich persönlich mit allem zu 100 Prozent einverstanden? – Nein, aber wir befinden uns in einer Koalition, und ich würde schon meinen, dass wir hier auf Augenhöhe und durch Kompromissfähigkeit gemeinsam schon etwas Gutes erreicht haben. Regionale Wertschöpfung und Kreislaufwirtschaft sind das Rückgrat der zukünftigen Versorgung.

Zur Landwirtschaft ist vielleicht nur ein Punkt zu erwähnen: Wir sprechen immer von der Ernährungssicherheit für die Bevölkerung, für unsere Bürgerinnen und Bürger, und die Landwirtschaft – unsere Bäuerinnen und Bauern – trägt auch einen großen Teil dazu bei, dass man dem auf kurzen Wegen mit hoher Qualität und dem notwendigen Klimaschutz auch tatsächlich nachkommen kann. Regionale Arbeitsplätze und damit verbunden der ländliche Raum sind ein funktionierendes System – ja, no na net –, aber es ist wie schon erwähnt trotzdem nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen. Das wissen wir. Wir stehen nicht nur budgetär vor großen Herausforderungen, sondern auch aufgrund der klimatischen Veränderung. Ich bin aber der Meinung – noch einmal –, dass es nur gemeinsam gelingen kann, diese Herausforderungen zu meistern – mit einem gesunden Pragmatismus, auf Augenhöhe und schrittweise, nicht gegeneinander.

In diesem Sinne möchte ich mich bei Ihnen, Herr Minister, und beim gesamten Team im Ministerium für die Erstellung des Doppelbudgets bedanken. Wenn wir hier gemeinsam auf Augenhöhe kompromissfähig weiterarbeiten, dann wird das auch in Zukunft gelingen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.39

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kainz. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.