RN/239

18.36

Abgeordnete Petra Tanzler (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Frauen Staatssekretärinnen! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! In der angespannten Budgetsituation war es mit Sicherheit nicht einfach, das Budget für den Bereich Gesundheit zu erstellen. Weil der Tierschutz da hineinfällt, freue ich mich, dass da nicht gespart wurde. 

Das Tierschutzbudget wird ja zum Großteil für Bildung und für die Fachexpertise verwendet. Angefangen bei der Förderung des Vereins Tierschutz macht Schule, was ich sehr wichtig finde, über die Qualzuchtkommission bis hin zur Fachstelle für tiergerechte Tierhaltung und Tierschutz ist da vieles inkludiert. Außerdem gibt es eine Anzahl von jährlichen Projektförderungen wie zum Beispiel die Ausbildung, Ausrüstung und Gesundheitsvorsorge der Lawinen- und Suchhunde der österreichischen Bergrettung oder ein Projekt über den Einsatz von Sport- und Fiakerpferden bei hohen Temperaturen. Diese Investitionen sind deshalb wichtig, weil mit den Ergebnissen und Expertisen der Tierschutz ständig weiterentwickelt und angepasst werden kann. 

Auch die Investitionen in die Tierseuchenbekämpfung müssen ernst genommen werden. Wie es die Frau Staatssekretärin schon angeführt hat: In einem durchschnittlichen Seuchenjahr kann der Bedarf aus dem regulären Budget gedeckt werden, aber es gibt, wie wir wissen, immer wieder Ausnahmejahre. 

Für großräumige Maßnahmen, wie diese bei der Geflügelpest Ende 2024 oder bei der Maul- und Klauenseuche in den grenznahen Gebieten Österreichs Anfang 2025 notwendig waren, braucht es daher eine gesonderte Finanzierung. Glücklicherweise sind durch die schnelle Reaktion aus dem zuständigen Ressort und die umfangreichen Maßnahmen keine Fälle der Maul- und Klauenseuche in Österreich aufgetreten. 

Um künftig weiterhin rasch reagieren zu können, gibt es nun für 2025 und 2026 wie schon angeführt eine Überschreitungsermächtigung des Budgets, um den allfälligen Mehrbedarf abdecken zu können. Es ist gut, dass diese Regelung gelungen ist. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Hechenberger [ÖVP].)

Abschließend möchte ich mich in meiner Funktion als Tierschutzsprecherin bei dir, Frau Ministerin, und speziell bei dir, Frau Staatssekretärin, als Zuständige für den Tierschutz und natürlich bei deinem Team für den umfangreichen Einsatz für den Tierschutz bedanken. Tiere können nicht für sich sprechen. Wir sind verantwortlich, und wir werden das weiterhin gemeinsam so machen und sie ernst nehmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.38

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Hechenberger. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.