RN/242

18.48

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Ministerin! Liebe Staatssekretärinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Die Kolleg:innen auf der Galerie beziehungsweise noch vor dem Bildschirm! Ich darf zur UG 20 wechseln, zum Thema Arbeit, und darf vielleicht vorweg einmal sagen: Wenn wir über Arbeit und über Zahlen sprechen, sprechen wir nicht nur über Zahlen auf dem Papier, sondern es geht da um Lebensrealitäten von Menschen, um Chancen in der Arbeitswelt, um Sicherheit und um die Zukunft in der Arbeitswelt – denn Arbeit ist mehr als nur ein Job. Arbeit gibt uns Sicherheit, Selbstständigkeit und die Möglichkeit, für uns, klar, für unsere Familien ein gutes Leben aufzubauen – und genau dort wollen wir ansetzen. 

Wir müssen unser System an vielen Stellen natürlich auch neu denken – nicht um zu sparen, um des Kürzens willen, sondern um das Geld dort einzusetzen, wo es auch besser eingesetzt werden kann. Was bedeutet das im Klartext? Was wollen wir damit machen? 

Es gibt Bereiche, die nicht mehr zeitgemäß sind, wie zum Beispiel die Bildungskarenz. Die war überholt, die wurde auch teilweise nicht mehr für das verwendet, wofür sie gedacht war. Da werden wir heuer noch 240 Millionen Euro einsparen, nächstes Jahr 650 Millionen. Das Gleiche gilt beim Arbeitslosengeld, da gibt es künftig strengere Regeln beim Zuverdienst für die Geringfügigkeit. Da werden wir auch genauer hinschauen. 

Warum ist das notwendig? – Das ist eine Frage der Fairness, denn es macht wenig Sinn, wenn jemand geringfügig zusätzlich zum Arbeitslosengeld in einem Dauerrecht dazuverdient, versus dazu jemand, der arbeiten geht und seinen Beitrag leistet, um auch das Sozialsystem mitzutragen. Da werden wir genauer hinschauen. 

Wie gesagt, wir werden aber nicht nur sparen, sondern wir werden auch investieren. Diese Investition ist gut angelegt, indem wir 150 Millionen Euro in Weiterbildung investieren, damit wir auch Chancen geben. Wir werden die Qualifizierungsoffensive gegen den Fachkräftemangel weiter unterstützen, und wir werden natürlich auch über 55-Jährigen mehr Chancen geben. Es kann nicht sein, dass ein 55-Jähriger vom Job sozusagen einfach abgehängt wird. Deshalb werden wir auch da, bei der Aktion 55 plus, 50 Millionen Euro im nächsten Jahr investieren. 

Auch der Tourismus ist eine zentrale Säule von Österreich, und auch da werden wir die Mitarbeiter dahin gehend unterstützen, dass wir 6,5 Millionen Euro in einen Fonds investieren, wodurch wir die Mitarbeiter bei Weiterbildung und Fortbildung unterstützen. Eine gute Sache! (Beifall bei der ÖVP.  – Abg. Strasser [ÖVP]: Super!) 

Was mir persönlich auch ganz wichtig ist, ist die Tatsache, dass wir eine Menge Lehrlinge haben. Unsere Lehrlinge sind die Zukunft der Jobs, die wir auch anbieten, deswegen ist die Ausbildung da ein ganz wesentlicher Beitrag. Ich selbst habe auch eine Lehre gemacht, deswegen bin ich sehr froh, dass wir auch da 280 Millionen Euro in die Zukunft unserer jungen Menschen investieren. 

Unser Ziel ist ganz klar: Wir wollen mit diesem Budget den Arbeitsmarkt unterstützen, aber auch reformieren, damit er besser wachsen kann; das ist unser Ziel. Ich bin davon überzeugt, dass wir dort ansetzen sollen, wo sich Arbeit und Leistung lohnen sollen. Und wir sollen jene unterstützen, die arbeiten können, damit sie auch wieder in den Arbeitsmarkt finden. Diese Unterstützung brauchen sie, die wollen wir ihnen auch geben. Wir wollen damit nicht verursachen, dass wir Menschen, die jetzt nicht wieder in den Arbeitsmarkt finden, diskriminieren, sondern da braucht es auch die Unterstützung von Systemen, wie wir sie vielleicht durch Reformen wieder besser auf den Arbeitsmarkt bringen können. 

Ich glaube, das ist ein großes Projekt beim Arbeitsmarkt, die Zahlen sprechen dafür. (In Richtung Bundesministerin Schumann:) Ich wünsche Ihnen alles Gute dafür. Unsere Unterstützung haben Sie. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) 

18.52

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfler. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.