RN/268

10.24

Abgeordnete Mag. Sophie Marie Wotschke (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es ist mir eine große Freude, heute über die Jugend, übers Jugendbudget sprechen zu dürfen, und da haben wir in der Regierung – und, Claudia (in Richtung Bundesministerin Plakolm), ich glaube, wir beide – einen sehr geeinten Blick, nämlich auf eine Jugend, die tatkräftig ist, eine Jugend, die etwas leisten will, und eine Jugend, die auch Unterstützung will – sinnvolle Unterstützung, finanzierbare Unterstützung und keine Gratisgoodies. 

Vor diesem Hintergrund bin ich ehrlich auch sehr dankbar, dass wir das Gratisklimaticket für 18-Jährige nicht fortführen, dass wir nicht weiterhin eine Politik machen (Beifall bei den NEOS), in der wir mit Geschenken durchs Land gehen, mit großer grüner Schleife an die Jugend präsentiert, die de facto nicht finanzierbar sind (Zwischenruf des Abg. Schwarz [Grüne]); Leonore Gewessler – sie ist gerade nicht da –, die Frau mit den ungedeckten Schecks. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Herr [SPÖ].)

Ein Scheck, falls es jemand von den Jugendlichen nicht mehr weiß, ist quasi eine Überweisung, nur in Papierform. Das Problem dabei: Wenn ich eine Überweisung online tätigen will, das Geld aber nicht habe, kann ich sie nicht tätigen. Wenn ich einen Scheck ausstelle, geht das trotzdem. Der Empfänger checkt dann erst nachher: Ups, da ist ja kein Geld da! Und so ungefähr ist das mit diesem Gratisklimaticket für 18-Jährige. Was Sie nämlich nicht dazugesagt haben, was ehrlich gewesen wäre, ist, dass es in Wahrheit genau jene 18-Jährigen sind, die das Ticket bekommen haben, mit ganz viel Trompeten und Fanfaren, die es nachher auch zahlen dürfen. Sie haben nämlich verschwiegen, dass Sie, um das zu finanzieren, Schulden machen müssen, Schulden, die die jüngeren Generationen teuer zu stehen kommen. (Abg. Gewessler [Grüne] begibt sich zu ihrem Sitzplatz.) – Da ist Sie, die Dame mit den ungedeckten Schecks. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Strasser [ÖVP]. – Abg. Gewessler [Grüne]: Der Pendlereuro ist teurer als das Klimaticket für 18-Jährige! Worüber sprichst du? – Zwischenruf des Abg. Schwarz [Grüne].)

Ich bin sehr froh, dass wir in dieser Bundesregierung auf wirklich sinnvolle Maßnahmen setzen, für die das Geld wesentlich wichtiger ist. (Abg. Götze [Grüne]: Ungedeckte Schecks für klimaschädliche Subventionen!) Zwei Maßnahmen würde ich da sehr gerne hervorheben: zuallererst Gesund aus der Krise. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Ohne Inflationsanpassung!) Vor allem in diesen Zeiten ist es einfach wichtig, dass wir eine Jugend haben, die resilient wird (Zwischenruf bei den Grünen) – ein Programm von Ihnen, da haben Sie völlig recht. Das führen wir fort (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Ohne Inflationsanpassung, Frau Kollegin!), und das ist auch wichtig, weil wir in diesen Zeiten Stärke geben müssen, weil über dieses Programm Jugendliche, unabhängig von ihrem finanziellen Rahmen, die Hilfe bekommen, die sie brauchen, und die Kosten übernommen werden. 

Der zweite Punkt, der ganz, ganz wichtig für mich ist, ist, dass wir eines anerkennen, nämlich dass diese Jugend sich nicht nur als Österreicherin und Österreicher sieht, sondern als Europäer:innen. Die Jugend ist europäisch, da ist unsere Zukunft! 

Da finde ich es extrem wichtig und toll, dass diese Regierung nicht nur Erasmus plus fortführen wird und weiterfinanziert, sondern auch endlich das EU-Solidaritätskorps umsetzt und integriert. Das gab es vorher noch nicht. Das ist de facto das freiwillige soziale Jahr, nur auf der EU-Ebene, und eine weitere Maßnahme, mit der die österreichische Jugend Europa erkunden kann, andere Kulturen kennenlernen kann, sich weiterbilden kann, fortbilden kann, Sprachen lernen kann – Dinge, die uns allen enorm etwas bringen, weil sie bessere Bildung schaffen, mehr Verständnis schaffen und weil wir, wenn wir in Österreich unseren Wohlstand halten wollen, ganz, ganz stark auf Europa angewiesen sind. Die Jugend weiß das, und deshalb freue ich mich, dass wir da auch mehr finanzieren. 

Das Budget in Summe zeigt: Die Jugend, die kann was, wir glauben an sie, und wir leisten sinnvolle Unterstützung statt ungedeckter Maßnahmen, die uns dann erst recht teuer zu stehen kommen würden. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

10.27

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Sieber. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.