RN/269

10.28

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Lassen Sie mich zunächst aus meiner Heimat die neue Mittelschule Lech am Arlberg begrüßen! Es freut mich, dass ihr heute hier bei uns seid! (Allgemeiner Beifall.)

Nun, meine Damen und Herren, wenn man dieser Diskussion zum Kapitel Familie folgt, glaubt man, wenn man der Opposition Glauben schenken will, wirklich, wir sind in einem Jammertal. 

Ja, wir haben ein Sparbudget vorliegen, und wir haben auch im Bereich der Familie Einsparungen gemacht, da nehmen wir die Verantwortung entsprechend wahr. Wenn wir aber das Familienbudget anschauen, wenn wir das gesamte Volumen anschauen, das wir für Familien machen, schaut es dann doch etwas anders aus: Beinahe 9 Milliarden Euro stehen in Österreich für Familien zur Verfügung, das ist in Europa ein einzigartiger Wert, und darauf können wir auch stolz sein. (Beifall bei der ÖVP.) 

Wir sind in allen drei Bereichen – Geldwerte, Sachwerte und steuerliche Entlastung der Familienbereiche – in Europa an der Spitze; auch das ein Faktum, auf das wir stolz sein können. Meine Damen und Herren, ich war in den letzten acht Jahren Familiensprecher meiner Fraktion und durfte auch der Vorsitzende im Familienausschuss sein, und es ist eigentlich schön, berichten zu können, dass wir dort überwiegend einvernehmlich, natürlich mit Unterschieden, aber gemeinsam, vieles bewegt haben; in unterschiedlichen Konstellationen! 

Zunächst mit der Freiheitlichen Partei haben wir den Familienbonus Plus aus der Taufe gehoben – wichtig und richtig. Dieser Familienbonus Plus wurde weiterentwickelt: heute 2 000 Euro pro Kind und Jahr, eine Maßnahme, die wichtig ist und die auch unberührt bleibt. Darauf können sich die Familien verlassen. 

Wir haben dann in der Krisenzeit gemeinsam mit den Grünen viele Maßnahmen umgesetzt, um Familien zu entlasten, um sie vor drohenden Geldentwertungen zu bewahren: Einmalzahlungen – ja, viel kritisiert, aber eine ganze Vielzahl an Einmalzahlungen, die wir ausgeschüttet haben –, eine Verdoppelung der Familienbeihilfe in einem Monat und, und, und. Da wurde viel gemacht, um die Familien entsprechend zu unterstützen. Wir haben es dann auch zuwege gebracht, dass sämtliche Familienleistungen – meine Damen und Herren, auch das ist einzigartig in Europa – jährlich wertangepasst, valorisiert werden. Das ist ein Faktum, auf das wir stolz sein können. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Herzog [SPÖ]. – Abg. Strasser [ÖVP]: Bravo!) 

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Freiheitlichen Partei, wenn ihr jetzt kritisiert, dass wir zwar für 2026 und 2027 die Anpassung aussetzen – wir streichen die Valorisierung nicht, wir setzen für zwei Jahre aus –, wenn das so kritisiert wird, dann frage ich Sie aber schon: Warum ist in sämtlichen Regierungsbeteiligungen, in denen Sie dabei waren, diese Valorisierung nicht beschlossen worden? – Das war nämlich nicht der Fall. Das haben Grün und Schwarz miteinander gemacht. Also bitte, warum dann dort nicht? (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Herr [SPÖ]. – Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Wo warts denn ihr?) 

Betreffend diese Aussetzung der jährlichen Valorisierung 2026/2027 möchte ich betonen, dass es eben eine Aussetzung ist. Wir werden im Jahr 2028 die Valorisierung wieder weiterführen. Es wurde bereits mehrfach gesagt: Es wird nicht gespart, sondern es wird umgeschichtet. Wir gehen weg von den Geldmitteln in einer Größenordnung von 300 Millionen Euro hin zu Sachleistungen. 

Sie sehen also, auch dieser Regierungskonstellation ist es wichtig, dass Familien unterstützt werden, dass sie entsprechend weitergeführt werden, dass wir da auch weiter Verbesserungen haben – auch das findet sich in diesem Programm wieder. Ich glaube, deswegen – gerichtet an die österreichischen Familien – sind wir das Familienland schlechthin in Europa. Sie können sich auf uns verlassen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) 

10.32 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Stich. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.