RN/271

10.36

Abgeordnete Daniela Gmeinbauer (ÖVP): Danke schön, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Ganz besonders begrüßen möchte ich die Schülerinnen und Schüler der Klasse 5a des BG 13 Wenzgasse. Herzlich willkommen hier im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.) 

Das Doppelbudget 2025/2026 ist nicht nur eine Antwort auf wirtschaftliche Herausforderungen, es ist ein klares Zukunftsversprechen. Warum sage ich Zukunftsversprechen? – Weil gerade durch den Sparkurs das Potenzial für Veränderungen möglich ist und gegeben ist und Reformen angegangen werden können und müssen. Ich bitte alle Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, dass wir diesen Reformen auch eine echte Chance geben.

Wer nachhaltig konsolidieren will, muss gleichzeitig dort investieren, wo unsere Gesellschaft die größten Hebel hat: in die Familien, in unsere Jugend und in die Kleinsten. Manche sind der Meinung, dass Sparen und Investieren gleichzeitig nicht möglich sind. Dieses Budget beweist das Gegenteil für unsere Familien und für unsere Jugend. (Beifall bei der ÖVP.) 

Gerade der Bereich der Kinderbildung und -betreuung ist ein zentrales Thema dieses Budgets. Warum? – Weil wir hier nicht nur die Bildungsbiografien unserer Kinder prägen, wir schaffen damit auch reale Chancen, um mehr Menschen – vor allem Frauen – in Beschäftigung zu bringen. Deshalb begrüße ich ausdrücklich die Investitionen in die Elementarpädagogik. Mit der angekündigten Ausbildungsoffensive schaffen wir zusätzliche 4 000 Ausbildungsplätze bis 2029 – ein Meilenstein, der nicht nur dem Arbeitsmarkt, sondern auch der Qualität unserer Kindergärten und Bildungseinrichtungen zugutekommt. 

Besonders erfreulich ist dabei die geplante Erweiterung berufsbegleitender Angebote auch im ländlichen Raum, denn gute Kinderbetreuung und Kinderbildung dürfen keine Frage des Wohnortes sein. Wir investieren 32 Millionen Euro in diese Ausbildungsoffensive und das ist gut investiertes Geld, denn gerade die ersten Lebensjahre eines Kindes sind entscheidend. Da legen wir den Grundstein für Bildungswege, für soziale Teilhabe und letztendlich für Chancengerechtigkeit.

Das Budget zeigt auch, wir denken an Familien in der Breite. Die Mittel für Familie und Jugend steigen auf knapp 9 Milliarden Euro im Jahr 2025 und auf über 9,4 Milliarden Euro im Jahr 2026. Wie schon mehrmals angesprochen sind darin enthalten: höhere Auszahlungen beim Familienlastenausgleichsfonds, Investitionen in den Kinderschutz, in die Jugendhilfe und in Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Fahrtenbeihilfe, die Schülerfreifahrt sowie die Schulbuchaktionen und viele weitere mehr. 

Ich danke unserer Familienministerin Plakolm und ihrem Team sehr, sehr herzlich dafür, dass ihr das gelungen ist, und wie schon angesprochen bitte ich, dass wir dieser Reform für Familien und Jugend eine Chance geben und uns danach, wenn Erkenntnisse gewonnen werden können, neuerlich damit auseinandersetzen. Wir geben jungen Menschen Perspektiven, geben Familien Wahlfreiheit und unserem Land eine Zukunft. Tun wir das Richtige für Österreich! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.) 

10.40

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Feichtinger. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.