RN/273

10.44

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren ein Familien- und Jugendbudget, das jedem Vergleich mit anderen europäischen Staaten standhält – und das könnte man auch einmal wertschätzen, anstatt es als selbstverständlich oder gottgegeben zu sehen und noch dazu schlechtzureden. 

Familien sind die kleinste Einheit der Gesellschaft und gleichzeitig die wichtigste. Dessen sind wir uns bewusst, und es ist uns ein Grundbedürfnis, Familien bestmöglich zu unterstützen. Wir tun das auf drei unterschiedlichen Ebenen: mit direkten Geldleistungen wie der Familienbeihilfe, mit Sachleistungen wie der Kinderbetreuung und mit Steuererleichterungen wie dem Kinderbonus. Wir haben uns darauf verständigt, gemeinsam einen verantwortungsvollen Sparkurs zu gehen, welcher angesichts der aktuellen Situation leider nie notwendiger war als jetzt. Es ist jetzt obsolet, einander die Schuld zuzuschieben, wenn es um die Frage geht, wer mehr zur jetzigen Budgetsituation beigetragen hat. Wenn es ums Fordern und Verteilen ging, haben in der Vergangenheit all jene sehr laut geschrien, die auch heute am lautesten kritisieren. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Vollkaskomentalität, die manche an den Tag legen, ist langfristig leider nicht haltbar und auch verantwortungslos. Was wir tun, ist, Verantwortung zu übernehmen, und was wir nicht tun werden, ist, unsere Zukunft und die Chancen von Kindern und Jugendlichen oder Familien zu gefährden. Das ist unser Weg, und damit wollen wir klare Prioritäten setzen. Die Familienbeihilfe bleibt in der Höhe, wie sie jetzt ist. Das Kinderbetreuungsgeld bleibt in der Höhe, wie es jetzt ist. Die Erhöhungen der letzten Jahre wirken ja noch nach, und wir setzen nur die Valorisierung aus. Es gibt weder Kürzungen, noch wird erhöht (Abg. Kogler [Grüne]: Na ja, real gibt’s schon Kürzungen, aber sei’s drum!), und das ist der richtige Zugang in dieser Budgetsituation. 

Parallel dazu schaffen wir aber vielfältige wirkungsvolle Maßnahmen und unterstützen damit Familien bestmöglich. So ist zum Beispiel die Erhöhung der Fahrtenbeihilfe eine Maßnahme zur Entlastung von Familien und gleichzeitig eine Stärkung des ländlichen Raums und auch ein klares Bekenntnis zur Lehre. Ein junger Mensch am Land darf nicht benachteiligt sein, nur weil der Betrieb oder die Schule nicht gleich ums Eck liegt. Das ist aber die Realität im ländlichen Raum: Schul- und Arbeitswege sind länger, und öffentliche Verkehrsmittel fahren meist seltener. Unsere ländlichen Regionen stecken dennoch voller Potenzial, es gibt aber auch klar erkennbaren Handlungsbedarf. Deshalb ist auch der Ausbau der Kinderbetreuung so ein wichtiger Meilenstein. Wenn er auch eine riesige Herausforderung für die Gemeinden ist, ist er für die Wahlfreiheit der Familien trotzdem unerlässlich. 

Wer in den ländlichen Raum investiert, stärkt das Fundament unseres Landes. Mit definierten Maßnahmen setzen wir entsprechende Schritte, um Familien gezielt zu entlasten, und damit schaffen wir einen lebenswerten ländlichen Raum. (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend sei gesagt: Ein Plus von jährlich 3 Prozent im Budget für Familie und Jugend ist eine gute Investition in die Zukunft. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Herzog [SPÖ].) 

10.48

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Scheucher-Pichler. Eingemeldete Redezeit sind auch 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.