RN/274

10.48

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Vertreter der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuhörer:innen! Ich glaube, darin sind wir uns einig: Familie ist die wichtigste Basis unserer Gesellschaft, wenn es auch unterschiedliche Zugänge gibt. Es ist uns aufseiten der ÖVP-Fraktion seit jeher ein großes Anliegen, Familien zu stützen. Daher noch einmal vorweg: Familienleistungen werden nicht gekürzt. Wir sind im europäischen Vergleich top, darauf können wir stolz sein. Österreich ist Europameister, was die Familienleistungen anbelangt, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir spüren es immer wieder, wie wertvoll Familie ist: als Ort des Miteinanders, als Ort, wo man Kompetenzen lernt, wo man sich zurückziehen kann, wo man miteinander sprechen kann, wo Jung und Alt Raum haben, wo man auch soziale Kompetenzen lernt. Und natürlich – da bin ich bei Ihnen, Frau Kollegin Ecker – ist die Familie wichtig, ist das Vorbild der Eltern wichtig, aber das ändert nichts daran, dass wir auch den Ausbau der Bildungseinrichtung Kindergarten brauchen. Das eine schließt ja das andere nicht aus, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Herzog [SPÖ].) 

Familie ist vielfältig, wir haben unterschiedliche Zugänge, auch das ist Realität. Es gibt aber auch, und das wurde ja heute auch schon von Kollegen Oxonitsch angedeutet, sehr viel Überforderung in Familien, und wir müssen da – da bin ich ganz bei Ihnen – gerade im Bereich der Jugendhilfe zusätzliche Qualität bringen. Ich spreche sehr viel mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Jugendhilfe. Da müssen wir neue Akzente setzen, da ist aber in den letzten Jahren auch viel passiert.

Wir haben Tausende zusätzliche Therapieplätze geschaffen, wir – die ÖGK, aber auch wir – haben auch mit dem neuen Psychotherapiegesetz neue Möglichkeiten geschaffen, um die Ausbildung als Psychotherapeutin und Psychotherapeut besser zu absolvieren, nämlich kostengünstig – nicht ganz kostenfrei, aber kostengünstig. Das ist wichtig, das sind wichtige Akzente.

Das Projekt Gesund aus der Krise, Frau Bundesministerin, das ja auch mit dem Referat Gesundheit gemeinsam gesichert wird, ist ein Musterprojekt, ein Erfolgsprojekt, und ich möchte Ihnen sehr, sehr herzlich danken, auch der Frau Staatssekretärin, die im Finanzministerium dazu beiträgt, dass es auch weiter gesichert ist und dass 21 Millionen Euro pro Jahr weiter dafür zur Verfügung gestellt werden. Es ist ein Erfolgsprojekt, das auch von Psycholog:innen, von Psychotherapeut:innen und von Expert:innen anerkannt wird und das sich sehen lassen kann. Auch das sollte man einmal betonen, dass wir da wirklich wichtige Akzente gesetzt haben.

Nichtsdestotrotz müssen wir im Bereich der psychosozialen Arbeit, der Schulpsychologie weitere Akzente setzen; das steht außer Frage, das haben wir gerade in den letzten Tagen ja auch sehr intensiv diskutiert.

Noch einmal: Die Familienbeihilfe bleibt gleich, das Kinderbetreuungsgeld bleibt gleich. Es wird nicht gekürzt, man kann es nicht oft genug sagen. Ja, es ist ein Wermutstropfen, dass wir die Valorisierung, die wir ja gerade erst eingeführt haben, jetzt für zwei Jahre aussetzen, aber das ändert nichts daran, dass das Familienbudget insgesamt steigt und dass in diesen schwierigen Zeiten die Familienleistungen steigen, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Noch ein paar Worte zum Ausbau der Kindergärten und der Kinderbetreuung: Als vor 25, 30 Jahren – und ich bin ausgebildete Kindergärtnerin; heute heißt es Elementarpädagogin – viele meiner Kolleg:innen und ich einen beitragsfreien Kindergarten, ein Jahr halbtägig als Bildungseinrichtung, gefordert haben, da hat man uns belächelt.

Heute sind wir da Gott sei Dank ein bissl weiter. Ich sage es noch einmal: Dass wir in den Familien alles tun und dass die Eltern Vorbild für die Kinder sein müssen, schließt nicht aus, dass wir den Kindergarten forcieren, der die erste wichtige Bildungseinrichtung ist, wo es nicht nur um die sprachlichen Kompetenzen geht, sondern wo es auch um viel Kompetenz im Bereich der Kreativität und auch um das soziale Lernen geht – auch ganz, ganz wichtig, gerade für Einzelkinder, für Kinder aus Scheidungsfamilien: Dort lernt man, sich durchzusetzen, dort lernt man, zu führen, dort findet man Gemeinschaft. Und das ist mindestens so wichtig wie die sprachliche Förderung, meine sehr geehrten Damen und Herren. Daher breche ich eine Lanze für und sage auch Danke an alle Pädagog:innen, ganz speziell im elementarpädagogischen Bereich, weil die eh immer ein bissl zu kurz kommen. Danke! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich freue mich auch, dass der Unterhaltsgarantiefonds gesichert ist – seit vielen, vielen Jahren eine Forderung von Menschen, die in der Frauen- und Familienberatung arbeiten, ganz, ganz wichtig, auch als präventive Maßnahme sehr, sehr wichtig, lange gefordert, jetzt umgesetzt von dieser Regierung, auch in dieser schwierigen Situation.

Ich möchte mich abschließend bei Ihnen, Frau Bundesministerin, und bei allen, die im Bereich der Familien arbeiten, auch bei allen Familientherapeut:innen, vor allem aber auch bei den Eltern, den Großeltern, bei allen Pflegefamilien ganz, ganz besonders bedanken, bei allen, die im Beratungsbereich arbeiten, die unermesslich wichtige Arbeit leisten: Ihnen allen ein großes, großes Danke!

Wir stehen zu unseren Familien, und wir werden weiterhin alles tun, damit Familien in Österreich eine gute Perspektive haben. Familien und Kinder sind unsere Zukunft, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Fiedler [NEOS].)

10.53 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. 

Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind somit beendet.