RN/282

11.21

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuseher:innen, junge und ältere, die heute hier sind! Danke für die Aufmerksamkeit, die Sie uns schenken! Es war schon eine spannende Zeit in diesen letzten Wochen, auch für mich mit dem ersten Budgetausschuss, den ich erleben durfte.

Ich darf aber in dem Zusammenhang sehr wohl allen für die respektvolle, sachliche Diskussion, die wir in diesem Bereich geführt haben, danken. Im Gegensatz zum Vorredner darf ich schon sagen: Der Optimismus ist zu 100 Prozent angebracht. Die Mobilitätswende werden wir weiterführen. Wir werden mit Investitionen das absichern, was uns wichtig ist: den hohen Standard in diesen Bereichen, der europaweit einmalig ist, zu halten.

Ich bin sicher, dass wir auch mit dem Budget der UG 41 und UG 34 das hohe Investitionsniveau für Innovation, Mobilität und Infrastruktur in Österreich halten werden, und das trotz aller notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen, zu denen wir uns auch bekennen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Ich darf diese großen Zahlen ein Stück weit zusammenfassen, die schon so wichtig sind, dass sie noch einmal genannt werden sollen. In der UG 34 sind es 627 Millionen Euro für 2025, gefolgt von 2026 mit über 625 Millionen Euro, die eben für eine effektive Unterstützung von Forschung und Innovation zur Verfügung gestellt werden und die wir da an die Startlinie bringen. Das bedeutet, dass auch die nominelle Stabilisierung gelungen ist und wir da die Finanzierung des FTI-Pakts sichern. Das war und ist uns natürlich ein sehr, sehr großes Anliegen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS.)

In der wichtigen UG 41 mobilisieren wir, wie Sie wissen, 6 Milliarden Euro im Jahr 2025 und darüber hinaus 6,6 Milliarden Euro für 2026 für mehr Sicherheit, für Konnektivität, für mehr Leistungsfähigkeit in der österreichischen Mobilität. Deshalb ist dieser Optimismus absolut angebracht. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Das Vorbelastungsgesetz für den Rahmenplan 2025 bis 2030 sieht ein Investitionsvolumen von knapp 20 Milliarden Euro vor, um die Eisenbahninfrastruktur nachhaltig zu verbessern und Tausende, Zehntausende Arbeitsplätze zu sichern. Einmal mehr: Wir sind da auch volkswirtschaftlich richtig unterwegs, weil der Eisenbahnsektor im Wirtschaftsbereich immens wichtig in Österreich ist; und dieser soll da auch nicht zu kurz kommen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Auch allgemein: In Anbetracht der Größe dieser Beträge geht leider zu leicht verloren, was über diesen steht: die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Qualifizierung bestehender und neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Ausbau der Verkehrssicherheit, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und letztendlich auch eine massive Stärkung der österreichischen Konjunktur, die wir da ausbreiten dürfen.

Dieses Budget steht aber auch für enorm viel Arbeit in sehr kurzer Zeit. Ich darf mich da ganz besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Ministeriums bedanken. Ich möchte mich bei der Fraktion für die massive Unterstützung in diesen letzten Wochen bedanken. Ich möchte dies aber auch für alle ausgelagerten Unternehmenseinheiten tun, von der ÖBB über die FFG über die AED bis hin zu den Silicon Austria Labs. Alle haben da massiv hineingearbeitet, um in dieser kurzen Zeit ein Doppelbudget, auf das wir stolz sein können, in diesem Bereich zu finalisieren. Also ein herzliches Dankeschön! Ich freue mich auf die Arbeit, die in den nächsten Jahren bevorsteht. Wir werden dieses Thema gut meistern. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

11.26

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dominik Oberhofer. Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.